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Angst des iranischen Regimes vor dem Gipfel in Polen

NWRI- U.S. Präsident Donald Trump plant, im nächsten Monat zu einem Gipfel in Polen einzuladen, und es ist sicher, dass das iranische Regimes eines der Kernthemen in der Veranstaltung sein wird. Bis jetzt wurden noch nicht viele Einzelheiten über den Gipfel veröffentlicht und es gibt keine genauen Informationen, wie viele und welche Länder dort vertreten sein werden, das hat aber das iranische Regime nicht davon abgehalten, verzweifelt gegen Polen und die Vereinigten Staaten auszuschlagen.

Vor einigen Tagen sagte der iranische Sicherheitschef Ali Shamkani gegenüber Reportern, wobei er versuchte, ungerührt zu erscheinen: „Wenn jemand, der von ‚Sanktionen mit maximalem Druck‘ spricht, darauf beschränkt ist, ‚Seminare und Konferenzen‘ abzuhalten, so bedeutet das nur, dass er nicht mehr die Oberhand hat“. Er meinte auch, dass die Trump Administration, wenn sie einen solchen Gipfel plant, nichts als „Verwirrung“ und „mangelnden Erfolg“ zeigt.

Ein anderer Politiker, der die Nachrichten kommentiert hat, war Javad Zarif – der Außenminister des Landes. Er schrieb auf Twitter, dass der Gipfel in Polen ein „verzweifelter Zirkus“ sei. Außerdem meinte er, „diejenigen, die die letzte Anti-Iran Show besucht haben, sind entweder tot, in Ungnade gefallen oder an den Rand gedrängt. Der Iran ist stärker als je“. Das bezieht sich auf den Gipfel in Ägypten im Jahr 1996.

Die Ankündigung des Gipfels machte Außenminister Mike Pompeo bei seiner Rundreise im Nahen Osten. Der Gipfel soll am 13. Und 14. Februar in Warschau stattfinden und Sicherheit und Stabilität im Vorderen Orient sollen die zentralen Themen sein. Der Außenminister erwähnte besonders den Iran, als er über das Programm des Gipfels sprach, und hob hervor, dass es ganz oben auf der Agenda stehe, dass „sichergestellt werde, dass der Iran keinen destabilisierenden Einfluss ausübt“.

Das US Außenministerium ging zwar nicht in die Einzelheiten in Bezug auf die Länder, die dort vertreten sein sollen, aber es erklärte, dass Dutzende Länder mit einem Interesse an der Stabilität in der Region sich an dem Gipfel beteiligen würden.

Es wird interessant werden, zu sehen, welche europäischen Länder teilnehmen, weil viele sehr zögern, über das iranische Regime zu sprechen. Die europäischen Vertragsstaaten beim Atomabkommen von 2015, formell als Gemeinsamer Umfassender Maßnahme-Plan (JCPOA) bezeichnet, sind sehr milde gegenüber dem Iran und bestrebt, das Abkommen beizubehalten.

Die Teilnahme Europas wäre ein bedeutender Schlag für das iranische Regime, das in den letzten Monaten eine Reihe von Rückschlägen erleiden musste.

Die wirtschaftlichen Sanktionen der USA gegen den Iran werden tatsächlich wirksam und die Trump Administration hat vor kurzem bekannt gegeben, dass sie keine Nachlässe mehr gewährt in Bezug auf den Import iranischen Öls.

Die Bevölkerung im Iran setzt das Regime jetzt seit mehr als einem Jahr beständig unter Druck und sie ist eisern darauf bedacht, dass die Herrschaft der Kleriker endet – eher früher als später.

Obwohl die US Sanktionen nichts dazu beitragen, ihr Leben zu verbessern – mindestens nicht in einem materiellen oder ökonomischen Sinn – sie versteht, dass das Regime unter heftigen Druck gesetzt werden muss, damit es eher in sich zusammenfällt.

Genau aus diesem Grund wäre die Anwesenheit Europas für die Bevölkerung im Iran eine willkommene Nachricht und ein entscheidender Schlag für das iranische Regime.