Atomprogramm

Das iranische Regime täuscht bei der Atomfrage

NWRI- Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass das iranische Regime sich bei den Verhandlungen des Atomabkommens nicht an die Wahrheit gehalten hat. Nachrichtendienste des Auslands entdeckten – in Zehntausenden von Dokumenten, Abbildungen und Dateien – , dass die atomare Planung im Iran weiter fortgeschritten war, als das Regime eingeräumt hat. Die Beweise konnten zeigen, dass der Iran in den ersten Jahren des Jahrhunderts die Herstellung und Entwicklung von Raketen plante, die atomare Waffen tragen konnten. Das wurde als „Amad“ Plan bezeichnet.

Der Iran behauptete, dass der Plan gegen Ende 2003 ausgelaufen sei, aber er verheimlichte, dass die Planung unter einer anderen Verkleidung weiterging.

Forscher der Stiftung für die Verteidigung der Demokratie und das Institut für Naturwissenschaft und internationale Sicherheit haben auch bestätigt, dass bei einer Analyse des Archivs zu Atomfragen sich ergeben hat, dass der Iran das Ausmaß seines atomaren Entwicklungsprogramms verheimlicht hat. Sie sind zu der Schlussfolgerung gelangt, dass der Iran seine Zusagen über die Aktivitäten der atomaren Non-Proliferation gebrochen habe.

Es ist klar, dass der Iran viel genauer überwacht werden muss, besonders angesichts der Täuschungen in der Vergangenheit. Die atomare Bedrohung durch den Iran darf nicht unterschätzt werden und es ist wichtig, dass die Regierungen die Bedrohung richtig beurteilen. Auch müssen die Regierungen das iranische Regime für seine Aktivitäten zur Verantwortung ziehen.

Die Forscher empfahlen, dass die vielen Unzulänglichkeiten und Schlupflöcher im Gemeinsamen Umfassenden Maßnahme-Plan (JCPOA) behoben werden müssten – besonders, was das Ablaufdatum, Inspektionen und das Programm für ballistische Raketen anbetrifft. Sie geben auch den Rat, dass ein umfassenderer Atomvertrag abgeschlossen wird, der auch alle peripheren Probleme mit abdeckt, die zum Pfad des Iran zu Atomwaffen gehören.

Die IAEO – die Internationale Atomenergie Organisation – das Überwachungsorgan in Bezug auf Atomfragen, das die Umsetzung des Atomvertrags von 2015 mit dem Iran beaufsichtigt, kann nicht bestätigen, dass der Iran nicht weiterhin Aktivitäten ausführt, die sich auf sein Atomwaffenprogamm beziehen.

Der Inhalt des Nukleararchivs legt nahe, dass auch die IAEO vom iranischen Regime getäuscht worden ist und dass die Inspektoren der IAEO offen belogen worden sind. Zum Beispiel enthält das Archiv Details über mehrere nukleare Einrichtungen, von denen das IAEO und ausländische Nachrichtendienste nicht einmal wussten, dass sie überhaupt existieren.

All das lässt uns fragen, ob der Iran sich so vollständig mit dem JCPoA hält. Alles deutet eher darauf hin, dass er sich nicht daran hält. Ganz sicher wird der Geist des Abkommens vom Iran missachtet.

Künftig sollte das IAEO die Informationen aus dem Nukleararchiv heranziehen und jedes einzelne Detail über die Einrichtungen, Anlagen und Örtlichkeiten prüfen, die darin erwähnt werden. Der Iran sollte auch verpflichtet werden, mit diesen Bemühungen voll zu kooperieren. Es sollte das Personal befragt werden und keine Nachfrage sollte unbeantwortet bleiben. Natürlich sollte der Iran für seine Handlungen verantwortlich gemacht werden.

Die Vereinigten Staaten haben sich bereits aus dem Atomvertrag zurückgezogen, wobei Präsident Trump erklärt hat, dass einem kriegslüsternen Regime nicht erlaubt werden sollte, daraus Nutzen zu ziehen. Die anderen Signatarstaaten des Vertrags haben die Verantwortung, sicherzustellen, dass der Vertrag seinen Zielen gerecht wird.