Fundamentalismus

Das Willkommen für Rouhani ermutigt die repressivsten Gruppen des Regimes, die Hinrichtungen zu vermehren

Das Willkommen für Rouhani ermutigt die repressivsten Gruppen des Regimes, die Hinrichtungen zu vermehren

Über die Reise Hassan Rouhanis, des Präsidenten des religiösen Regimes, nach Italien und Frankreich sagte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands:

Als Mullah verteidigt Hassan Rouhani die herrschende Theokratie; er hat der Velayat-e faqih (der absoluten Herrschaft des Höchsten Führers) Loyalität geschworen. Seit 37 Jahren ist Rouhani einer der ranghöchsten Repräsentanten des religiösen Faschismus,der den Iran beherrscht; er war in alle seine Schandtaten verwickelt. Er sollte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden. Seine Behauptung, gemäßigt zu sein, ist eine schändliche Lüge – mit dem Zweck, westliche Hilfe für seinen Auftrag zu gewinnen: die Rettung des krisengeschüttelten Regimes, das die überwältigende Mehrheit der Iraner zu stürzen wünscht. Die Hinrichtungswelle im Iran und das Massaker Bashar al-Assads am syrischen Volk interessieren ihn nicht; er ist unfähig, sich davon zu distanzieren. Darum hat er sowohl den Hinrichtungen als auch Bashar eindeutig seine Unterstützung zugesichert.Diese Tatsache zeigt sich an der Bilanz seiner bisherigen Präsidentschaft: Dazu gehören mehr als 2200 Hinrichtungen (die höchste Rate in den vergangenen 25 Jahren), die Unterstützung der Diktatur Assads und des Gemetzels am syrischen Volk, des Raketenangriffs auf die Bewohner von Camp Liberty und der Befehl zur Ausdehnung des Raketenprogramms des Corps der Revolutionsgarden (IRGC), das auf die Herstellung von Massenvernichtungswaffen hinausläuft. Während seiner Amtszeit sind die Repression und die Hinrichtung von Sunniten und Christen gesteigert worden; allen seinen Versprechungen zum Trotz hat sich die ökonomische Situation des Iran verschlechtert, denn er hat sich verpflichtet, für die Ausdehnung der Kriege des IRGC und der paramilitärischen Truppen des Regimes in Syrien, im Jemen und im Irak zu bezahlen.

Seine Bilanz beweist die gänzliche Haltlosigkeit und Absurdität des Mythos, im religiösen Regime sei „Mäßigung“ vorhanden.Daß europäische Regierungen Rouhani den roten Teppich ausrollen, bedeutet, daß sie den Paten des Terrorismus und des Fundamentalismus willkommen heißen, das Regime im ganzen und seine repressivsten Gruppen stärken – zum Schaden für die Menschenrechte im Iran. Das Willkommen für Rouhani ermutigt das Regime, die Folter und Hinrichtungen des iranischen Volkes zu steigern, in der Region weiterhin den Krieg zu schüren, besonders in Syrien, und den islamischen Extremismus und Terrorismus zu exportieren. Die Beziehungen zum iranischen Regime sollten an das Ende der Hinrichtungen und eine Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran geknüpft werden. So entspricht es dem Willen des iranischen Volkes; es ist für den Frieden und für den Kampf gegen den Terrorismus in der Region und in der Welt zwingend geboten.Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iranden 28. Januar 2016