MenschenrechteWiderstand

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes

NWRI- Jeder fokussiert sich zur Zeit auf die US Sanktionen gegen den Iran und Präsident Trump’s Kampagne zum maximalen Druck. Doch man sollte dabei nicht den schlimmsten Aspekt des Fehlverhaltens des iranischen Regimes vergessen – seine Menschenrechtsverletzungen.

Die Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes haben ein gewaltiges Ausmaß. Es hat zwar immer wieder diese systematischen Verletzungen bestritten, doch die Situation des iranischen Volkes ist hier immer noch schlecht.

Am Beginn der Betrachtung der Menschenrechtsverletzungen im Iran steht immer die Todesstrafe, weil diese härteste Form der Bestrafung vom Regime selbst für unbedeutendste Straftaten eingesetzt wird.

Die Menschenrechtsorganisationen in aller Welt haben immer wieder ihre Sorgen über die hohe Zahl der Hinrichtungen im Iran geäußert, die jedes Jahr erfolgen. Der Iran ist weltweit führend in der Hinrichtung von Jugendlichen und Minderjährigen. Es finden Massenhinrichtungen statt. Vor allem eines der grausamsten Kapitel der iranischen Geschichte steht im Fokus der Betrachtung. 1988 fand das sogenannte 1988 Massaker statt. Der oberste Führer des Regimes hatte damals per religiösem Dekret die Hinrichtung der politischen Gefangenen angeordnet. Mehr als 30.000 Iraner wurden ermordet, viele von ihnen Sympathisanten und Mitglieder der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), der Hauptopposition zum iranischen Regime.

Die Menschenrechtsorganisationen haben das Regime immer wieder aufgerufen, die Todesstrafe für Drogenvergehen zu beenden und diese generell einzustellen.

Die politischen Gefangenen zeigen den katastrophalen Zustand der iranischen Gefängnisse besonders gut auf. Die Inhaftierten werden gefoltert, sie werden belästigt und schikaniert, sie bekommen keinen Anwalt und ihnen wird lebensnotwendige medizinische Versorgung verwehrt. Auch Vergewaltigungen, Essensentzug und eine generelle Mißhandlung sind an der Tagesordnung.

Die Redefreiheit ist im Iran nicht existent und das ist die üblichste Form der Unterdrückung. Das Regime hat den Medien des Landes harte Restriktionen auferlegt, sie dürfen nur Material veröffentlichen, was vorher durch die Zensur gegangen ist. Alle großen Medienanstalten gehören dem Staat oder stehen unter der Kontrolle des Militärs oder diverser Sicherheitsapparate. Sie gelten im Volk als „Sprachrohr“ des Regimes. Jede Zeitung, Zeitschrift, Radio- oder TV Station, welche sich nicht der Ideologie des Regimes unterwirft, wird einfach geschlossen und seine Mitarbeiter bekommen Berufsverbot.

Die fehlende Redefreiheit ist nicht nur auf die Massenmedien beschränkt. Kein iranischer Bürger darf seine Ideen und Meinungen frei verbreiten, nicht einmal auf sozialen Medienplattformen oder in privaten Blogs. Das Regime klagt solche Menschen als „Feinde von Gott“ an.

Das iranische Volk hat keine Demokratie. Der oberste iranische Führer kann jede Entscheidung überstimmen und hat die ultimative Macht. Er ist niemanden zur Rechenschaft verpflichtet und er kann die Wahlergebnisse so drehen, wie es ihm passt. Die Kandidaten, die sich für die Regierung oder seine Organisationen bewerben, durchlaufen einen Prüfprozeß und lehnt der oberste Führer deren Kandidatur ab, dann ist er aus dem Prozeß ausgeschlossen.

Frauen, ethnische und kulturelle sowie religiöse Minderheiten werden ebenfalls diskriminiert. Ihren werden die Basisrechte entzogen und Frauen haben noch nicht einmal das Recht, die Kleidung so zu tragen, wie sie es möchten. Wenn eine Frau sich nicht an den Kleidungskodex hält, dann wird sie verhaftet und auch in anderen Bereichen werden Frauen unterdrückt, z.B. am Arbeitsplatz. Ethnische Minderheiten werden einzig und allein wegen ihrer Zugehörigkeit verhaftet und in unfairen Prozessen verurteilt.