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Die Wirtschaft des iranischen Regimes im freien Fall

NWRI-

s sind nur noch sechs Wochen, bis die USA den Iran mit ihrer zweiten Runde von Sanktionen treffen werden. Schon jetzt ist die Wirtschaft des Landes ins Taumeln geraten; Experten vermuten, daß das gegenwärtige Regime stürzen wird – und zwar bald.

Im August berichtete die Zentralbank des Landes, die Inflation werde noch in diesem Jahr eine Rate von 60% erreichen; der Rial erreicht im Verhältnis zum Dollar extreme Tiefen. Unter den Arbeitsfähigen nähert sich die Rate der Arbeitslosen an 40%; auch viele Hochschulabsolventen finden keinen Arbeitsplatz. Fast ein Drittel des Landes lebt in absoluter Armut. Selbst Flüchtlinge aus dem vom Kriege zerstörten Afghanistan ziehen die Heimkehr vor, anstatt im Iran zu bleiben.

Struan Stevenson, der Koordinator der Kampagne „Wechsel im Iran“, schreibt: „Das Versinken des Iran ins wirtschaftliche Chaos kann direkt auf das herrschende religiöse Regime und seinen tyrannischen Anführer Khamenei zurückgeführt werden. Mit ihrer Politik der militärischen Ausbreitung im Nahen Osten haben sie beständig Männer und Ausrüstung zur Unterstützung Assads und seines mörderischen Bürgerkriegs ausgegeben; zugleich führten sie die Kampagne des Völkermords an der sunnitischen Bevölkerung des benachbarten Irak an, indem sie die brutalen Truppen der schiitischen Mobilisierung unterstützten. Sie unterstützen offen die Huthi-Rebellen im Jemen und rüsten sie aus; sie bringen enorm viel Geld für die Terroristen der Hisbollah im Libanon auf.“

Der iranische Aufstand, der im Dezember begann und sich rasch über das Land verbreitete, hält an. Was als Protest gegen die allzu hohen Lebenshaltungskosten und das Ausbleiben der Löhne begann, entwickelte sich bald zu einem Aufstand gegen das Regime.

Nach allem ist es für die Wirtschaftskrise, die das Land bedrückt, verantwortlich. Jahrzehntelange Mißwirtschaft und Korruption haben dazu geführt, daß seine Führer die Gewinne zusammenkehrten und das Geld für ihre Kriege und Terror-Anschläge im Ausland ausgaben. Es führte dazu, daß für die Schaffung von Arbeitsplätzen, das Gesundheitswesen und die Versorgung der Armen kein Geld da war.

Das Regime reagiert auf die Proteste des Volkes mit gesteigerter Repression; es sperrt die Demonstranten zu tausenden ein, foltert einige zu Tode und richtet andere öffentlich hin.

Die von den USA über den Iran verhängten Sanktionen werden das Geld, das das Regime für den Terrorismus und die Repression im Lande ausgibt, begrenzen. Und die Sanktionen wirken schon. Über das Öl werden die Sanktionen erst noch verhängt werden, doch die Ölexporte des Landes haben bereits um ein Drittel abgenommen, seitdem US-Außenminister Mike Pompeo die anderen Länder aufforderte, ihre Käufe auf Null zu reduzieren.

Stevenson, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der überparteilichen Gruppe der EU namens „Freunde eines freien Iran“, schreibt: „Für die Koordination der Proteste macht das Regime die Haupt-Opposition verantwortlich, die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI oder MEK), die überall im Lande ‚Widerstandseinheiten‘ gegründet hat. Die PMOI – ein Teil der Koalition des ‚Nationalen Widerstandsrates Iran‘ – ist die demokratische Alternative zu diesem theokratischen Staat; sie stellt eine Zukunft mit Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie, den Menschenrechten, den Rechten der Frauen, der Abschaffung der Todesstrafe in Aussicht, sowie ein Ende des internationalen Terrors, der internationalen Aggression und ein Ende der nuklearen Bedrohung. Dank dieser Vision einer Alternative zu dem gegenwärtigen Chaos und der Repression sind die jungen Iraner bereit, ihr Leben aufs Spiel zu setzen.“

Die USA sollten diese Sanktionen mit einer Unterstützung des iranischen Widerstands verbinden, um den Sturz des Regimes herbeizuführen und so dem iranischen Volk den Weg in die Freiheit zu eröffnen.