Hassan Rohani und Salehi drohen
Am Dienstag hat der Präsident des iranischen Regimes Hassan Rohani dem Parlament sein neues Kabinett vorgestellt. Seine Ausführungen zeigen auf der einen Seite die Furcht vor den neuen Sanktionen, die mit den Menschenrechtsverletzungen, dem Export des Terrorismus und der Entwicklung ballistischer Raketen begründet wurden. Auf der anderen Seite zeigen sie, dass das Mullah-Regime sein Atomwaffenprogramm niemals aufgegeben hat.
In seinen Ausführungen, die vor allem darauf zielten, den Willen der Gegenseite auf die Probe zu stellen, heißt es: „Wenn die Amerikaner zu diesen Erfahrungen zurückkehren wollen, dann wird der Iran gewiss in kurzer Zeit – nicht Wochen oder Monaten, sondern Stunden und Tagen – zu einer Situation zurückkehren, die fortschrittlicher ist als jene, mit der die Verhandlungen begannen.“
Vier Tage zuvor hatte Ali Akbar Salehi, der Stellvertreter Rohanis und Leiter der Atomenergie-Organisation des Regimes, eine ähnliche Erklärung abgegeben: „Wir haben viele Brücken gebaut, um rascher und treffender zu den früheren Zuständen zurückzukehren (d. h. zu den Zuständen, wie sie vor der Nuklearvereinbarung bestanden).“ Salehi, der an den Gesprächen zum JCPOA direkt beteiligt war, sagte: „Die nukleare Tätigkeit schreitet auf dem Gebiet der Anreicherung, der Produktion von Schwerwasser und – in Zusammenarbeit mit den Chinesen – der neuen Struktur der Anlage in Arak sowie der Gewinnung von Uran rascher voran als in der Vergangenheit.“ (Die staatliche Nachrichtenagentur „Mehr“ am 8. August 2017)
Das Regime der Mullahs setzt seine nuklearen Projekte fort, die von Anbeginn kein anderes Ziel hatten als die Produktion einer Atombombe – es setzt sie fort, indem es sich in dem Nuklearabkommen enthaltene unnötige, nicht gerechtfertigte Zugeständnisse, insbesondere eine Klausel über nukleare Forschung, zu Nutze macht.
Am 21. April 2017 hat der Nationale Widerstandsrat des Iran während einer Pressekonferenz in Washington DC enthüllt, dass die „Organisation zur Erforschung und Erneuerung der Verteidigung (SPND)“ – das Organ, das für den militärischen Aspekt des Nuklearprogramms des religiösen Regimes zuständig ist – auch nach dem Inkrafttreten des JCPOA mit allen ihren Unter-Abteilungen ihre Arbeit fortsetzt. Besagte Pressekonferenz enthüllte eine unbekannte Anlage in Parchin, die von dem „Zentrum für Sprengkörper, Detonationsforschung und –technologie (METFAZ)“, einer der Unter-Abteilungen der SPND, benutzt wird – zur Forschung an dem militärischen Aspekt des Nuklearprogramms. Nach der Information ist diese Anlage, die im Regime als „Pajouheshkadeh (Forschungsinstitut)“ bekannt ist, zu einer großen Anlage des METFAZ ausgebaut worden.
Die brutale Unterdrückung der Menschenrechte, die Entwicklung einer Atombombe und der Export des Fundamentalismus und Terrorismus – das sind die Grundpfeiler, auf die gestützt das Mullah-Regime sich am Leben hält. Es versucht, seine Politik durch Erpressung und Lügen und dadurch, da es sich die Flexibilität und Beschwichtigungspolitik einiger westlicher Regierungen zu Nutze macht, fortzusetzen. Eine entschiedene Politik und allumfassende Sanktionen müssen gegen dies Regime gerichtet werden – wegen seiner Menschenrechtsverletzungen, seines Exports des Terrorismus und seines Raketen- und Atombombenprogramms -, um die Krise zu lösen, die gegenwärtig den Mittleren Osten und andere Teile der Welt in Atem hält und für die hauptsächlich das iranische Regime verantwortlich ist.
Nationaler Widerstandsrat Iran – Auswärtiger Ausschuss
15. August 2017