MenschenrechtePresseerklärung

Iran: Massenhinrichtung von 12 Gefangenen

Khamenei, die Revolutionsgarden und andere unterdrückende Organe sind für die Verteilung von Drogen im Land und seinen Export ins Ausland verantwortlich

Am 6. Dezember ließ das brutale Velayat-e-Faqih Regime (oberste Herrschaft des Klerus) in einem weiteren inhumanem Verbrechen 12 Gefangene im Gefängnis von Kerman hinrichten, weil sie mit Drogen gehandelt haben sollen. Die Quelle des Drogenhandels sind Khamenei, die Revolutionsgarden und andere unterdrückende Organe. Sie verdienen damit Milliarden Dollar, die dann für den Export von Krieg und Terrorismus in der Region verschleudert werden.

Rouhani gab vor zwei Wochen zu:“ Wenn wir über Drogen sprechen, dann sprechen wir über schmutziges Geld und wenn wir über schmutziges Geld reden, reden wir über Geldwäsche in Afghanistan, im Iran, in der Türkei und in Europa….“ (Staatliches TV, 21. November 2018). Rouhani’s Innenminister Rahmani Fazli hatte zuvor zugegeben:“ Der jährliche Fluß von Drogen hat einen Wert von 20 Trillionen Tomans (4 Milliarden Dollar), was rund 2/3 des Entwicklungsbudget des Iran ist. Das schmutzige Geld aus dem Drogenhandel betrifft alle Sektoren, den Bereich der Politik, der Wahlen und dem Transfer von politischer Macht in diesem Land.“

Indem Betäubungsmittel verteilt werden, machen die Anführer des Regime zum einen die Jugend des Landes zu ihrem Opfer. Auf der anderen Seite lassen sie Drogenhändler hinrichten und schaffen so eine Atmosphäre der Angst, welche den Ausbruch von Volksaufständen verhindert. Laut Garmaby, einem Mitglied des Regimeparlamentes, ist:“ …das Alter der Drogenabhängigen sehr stark gesunken und mittlerweile kommt quasi jeder an sie heran und man kann sie in einem Kiosk oder an der Straße erwerben“ (Webseite des Parlaments, 29. Juli 2018). Der stellvertretende Minister für Sport und Jugend sagte dazu:“ Von den 23 Millionen Jugendlichen in unserem Land sind 3 Millionen Drogenabhängig.“ (Staatliches TV, 12. Juni 2015).

Der Leiter der sogenannten staatlichen Stelle gegen Betäubungsmittel, nannte eine Zahl von 4 Millionen Drogenabhängigen und sagte, dass 21 Prozent der 13 Millionen Arbeiter Drogenabhängig sind. (Nachrichtenagentur ISNA, 15. Oktober 2018). Der frühere Vizepräsident für Frauenangelegenheiten im Regime sagte zudem, dass rund 10 Prozent aller Drogenabhängigen Frauen sind. (ISNA, 6. Juni 2018). Die wahre Zahl der Drogenabhängigen dürfte weit höher liegen.

Das Mullahregime hat eine sehr aktive Rolle in der Verteilung von Drogen im Ausland. So wurde zum Beispiel eine Lieferung mit 270 Tonnen Heroin in einem Schiff in Genua in Italien entdeckt, das direkt aus Bandar Abbas im Iran kam (Reuters, 8. November 2018). Weiterhin wurde ein Lastwagen gestoppt, der 712 kg Heroin aus dem Iran kommend über die Türkei in die EU liefern wollte. (Breitbart, 30. September 2018). Weitere 150 kg Heroin im Wert von mehreren Millionen Euro wurden in zwei iranischen Lastern entdeckt, welche deutsche Zollbehörden konfiszierten. Die Lastwagen kam vom Iran über die Türkei nach Deutschland und von dort sollten die Drogen weiter verkauft werden (Deutsche Welle, 19. Januar 2017). Weitere 200 kg Heroin wurde in Bulgarien von den Zollbehörden in einem Lastwagen aus dem Iran gefunden (Staatliche Medien, 7. Juli 2016) und 330 kg zuvor in einem anderen iranischen Lastwagen (Staatliche Medien 10. Oktober 2014).

Der Polizeikommandeur der Provinz Basra (Irak) sagte kürzlich: „80 Prozent der Drogen in der Region stammen aus dem Iran“. Er ergänzte:“ Die iranischen Revolutionsgarden stellen die notwendigen Ressourcen für den Verkauf der Drogen bereit und der Irak ist nun zu einem Zentrum der Verteilung von Drogen in aller Welt geworden. Der Irak steht unter der Kontrolle des Iranischen Regimes und unter der Kontrolle der Revolutionsgarden, welche von der Hashd al-Sha’bi Miliz unterstützt werden“ (Sky News, 19. November 2018).

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

  1. Dezember 2018