PresseerklärungWiderstand

Mitglieder des Europäischen Parlaments kommen mit Maryam Rajavi zusammen

NWRI-

UNNE KELAM: IHRE BEWEGUNG SETZT IM ETHOS UND IN DER POLITIK NEUE DEMOKRATISCHE MASSSTÄBE

Den 25. November 2018 – Eine Delegation von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, darunter Herr Tunne Kelam, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretender Vorsitzender der interfraktionellen Gruppe „Freunde eines freien Iran“, sowie Herr Jaromir Stetina, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung, und Herr Struan Stevenson, Koordinator der „Kampagne für den Wandel im Iran“, sind mit Maryam Rajavi zusammengekommen.

Die Delegation des Europäischen Parlaments wies auf die Erklärung von 150 Abgeordneten des Parlaments hin und übermittelte Maryam Rajavi die Unterstützung ihrer Kollegen. In der Erklärung der Abgeordneten heißt es: „Seit dem Dezember des vergangen Jahres ereignen sich in iranischen Städten beträchtliche Erhebungen und Proteste gegen das Regime. Die gesellschaftliche Atmosphäre ist explosiv; das Volk verlangt einen fundamentalen Wandel. Funktionäre des Regimes haben die Rolle von ‚Widerstandseinheiten‘ der oppositionellen PMOI bei der Organisation der Proteste und landesweiten Streiks anerkannt.“

Es wird in der Erklärung betont: „Unfähig, die Demonstranten zu Hause in die Knie zu zwingen, hat das Regime eine neue Welle des Terrorismus gegen die aktiven Mitglieder der demokratischen Opposition in Europa und den Vereinigten Staaten veranstaltet.“

Die Erklärung der Mitglieder des Europäischen Parlaments schließt mit den Worten: „Wir müssen das iranische Regime für seine Terror-Anschläge verantwortlich machen und die Agenten des iranischen Geheimdienstministeriums aus Europa vertreiben. Ferner müssen wir unsere Beziehungen zum Iran von einer Verbesserung der Situation der Menschen- und der Frauenrechte sowie dem Aufhören der Hinrichtungen abhängig machen.“

Während der Versammlung sagte Herr Tunne Kelam: „Ich verfolge seit 20 Jahren die Vorgänge im Iran und im iranischen Widerstand. Ich habe die PMOI in Ashraf persönlich besucht und mit hunderten ihrer Mitglieder gesprochen. Es ist jetzt das zweite Mal, daß ich sie besuche – in Albanien. Was ich heute gesehen habe, ist wirklich bemerkenswert – auf der einen Seite die wunderbaren Fortschritte beim Aufbau dieses Wohnortes in so kurzer Zeit, auf der anderen Seite ihre Lebendigkeit und Freude. Ich nehme es als Verheißung dessen, daß das Volk des Iran die Freiheit erreichen wird.“

Herr Kelam beglückwünschte Maryam Rajavi zu diesen Fortschritten und sagte: „Ihre Bewegung setzt im Ethos, in der Politik, in der Demokratie einen neuen Maßstab – er gibt ihnen die Kraft, dem mittelalterlichen, fundamentalistischen Regime, das den Iran beherrscht, entgegenzutreten.

Zugleich haben Frau Rajavi und die PMOI hunderte von politischen Führern in Europa moralisch und politisch zur Unterstützung des Kampfes des PMOI um die Freiheit im Iran inspiriert.

Europäische Politiker wurden ermutigt, gegenüber der Beschwichtigungspolitik eine prinzipienstarke Haltung einzu-nehmen.“

Herr Stetina sagte: „Eine große Gruppe von Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus verschiedenen politischen Lagern unterstützt die PMOI und den Nationalen Widerstandsrat Iran. Sie alle vertrauen darauf, daß die Zukunft des Iran mit diesem Widerstand und mit Ihnen persönlich verbunden ist. Daher verlegte sich das iranische Regime erneut auf den Terrorismus. Seine unglückseligen Terror-Versuche in Albanien, Frankreich und den USA zeigen deutlich, daß es diese Bewegung als seine stärkste Bedrohung betrachtet. Wenn es die PMOI und den NWRI nicht durch Repression und Terror besiegen kann, setzt es alles daran, seine Söldner und ‚Reporter‘, die es in der Dämonisierung des Widerstands und in der Durchführung schmutziger Kampagnen trainiert hat, in Gang zu setzen. Wir haben dies im Europäischen Parlament durchaus erfahren.“

Herr Stevenson sagte während der Versammlung: „Alle Zeichen deuten darauf, daß sich das den Iran beherrschende Regime in gefährlichem Fahrwasser befindet und seine Herrschaft nicht wird fortsetzen können. Die Äußerungen des Führers, des Präsidenten und anderer Funktionäre des Regimes hinterlassen über die Rolle der PMOI bei dem Voranbringen der Aufstände des Volkes keine Zweifel. Es  ist für uns daher nicht verwunderlich, daß die Verleumdungsmaschine des Regime auf vollen Touren läuft. Doch diese Bemühungen sind vergeblich und werden niemanden mehr täuschen.“

Maryam Rajavi äußerte sich dankbar über die Bemühungen der Mitglieder des Europäischen Parlaments. Sie ging auf die jüngsten Entwicklungen und den empfindlichen Zustand der iranischen Gesellschaft und die stets bedenklicheren Krisen des Regimes ein und sagte: „Trotz der massiven Repression, der verbreiteten Verhaftungen und des Verschwindens von Personen dauern die Aufstände des iranischen Volkes seit ihrem Beginn in den letzten Tagen des vorigen Jahres unvermindert an; sie werden immer besser organisiert. Die zunehmende Zahl der Streiks, der Proteste und der Demonstrationen von Arbeitern, Bauern und anderen schwer Arbeitenden haben für das Regime die Alarmglocken zum Läuten gebracht und konfrontieren seine finstere religiöse Tyrannei, die unsere Heimat vier Jahrzehnte lang bedrückt hat, mit der Aussicht auf einen Sieg der Freiheit und der Demokratie.“