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Revolte von Häftlingen im Iran während der Ausbreitung des Coronavirus

NWRI- Täglich wird aus dem Iran von Revolten und Ausbrüchen von Häftlingen berichtet – während der Verbreitung des Coronavirus im Lande. Es handelt sich um eine beispiellose, dabei sehr wichtige Entwicklung. Sie zeigt die Schwäche des repressiven Mullah-Regimes und seine Unfähigkeit, denen zu helfen, die für das COVID-19 am anfälligsten sind: den Häftlingen.

Am Abend des Samstags, des 28. März rebellierten Häftlinge in dem Zentralgefängnis von Mashhad; aus Protest gegen das Versagen des Regimes und seine Unfähigkeit, das Coronavirus unter Kontrolle zu bringen, ergriffen sie die Flucht. Am Samstag protestierten Häftlinge des Alvand-Gefängnisses in Hamedan gegen die Weigerung des Regimes, sie während der Verbreitung des Coronavirus freizulassen; einigen gelang die Flucht. Vorher, am Freitag, den 27. März, rebellierten Häftlinge in dem Gefängnis von Saqqez in Kurdistan aus Protest gegen die Weigerung des Regimes, sie während der Verbreitung des Coronavirus zu entlassen. In allen Gefängnissen eröffneten die repressiven Sicherheitskräfte, besonders die der Revolutionsgarden (IRGC), das Feuer auf die Häftlinge; Dutzende von ihnen wurden getötet bzw. verletzt. Doch sie entschlossen sich zum Kampf um ihr Leben, anstatt tatenlos dabeizustehen.

Die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI, Mujahedin Khalq oder MEK) gab am Sonntag bekannt, daß bereits mehr als 13 600 Menschen am Coronavirus gestorben seien. Das Regime ist bei seiner Tatenlosigkeit und der kriminellen Vertuschung der Pandemie geblieben; es hat den Iran zu einem Epizentrum der Krise gemacht und überläßt ihr weiterhin wehrlos die iranischen Häftlinge. Dabei sind die iranischen Häftlinge der Gefahr des tödlichen COVID-19 am meisten ausgesetzt. Denn die iranischen Gefängnisse sind bei weitem überbelegt – und dies wegen der vom Regime ausgeübten Repression und seinen willkürlichen Verhaftungen, besonders nach den Demonstrationen im November, bei denen mehr als 12 000 Menschen verhaftet wurden. Abgesehen von dem Mangel an medizinischer Ausstattung sowie an Schutzmasken und Desinfektionsmitteln tut das Regime entsprechend seiner repressiven Eigenart nichts, um den Insassen zu helfen.

Der Leiter der Justiz des Regimes, Ebrahim Raisi, hatte früher behauptet, die Behörden hätten 85 000 Häftlinge entlassen. Doch welche unabhängige Quelle, welche internationale Organisation hätte diese Behauptung bestätigt? Das Regime hat keine humanitäre Organisation zu genauer Beobachtung dieser Prozedur eingeladen. Dem World Prison Brief zufolge wurden im Jahre 2018 in den iranischen Gefängnissen 240 000 Häftlinge festgehalten; seitdem hat ihre Zahl stetig zugenommen. Das heißt, daß das Regime behauptet, es habe fast ein Drittel der Häftlinge entlassen. Wenn es diesen Schritt wirklich unternommen hat, warum sind dann die Gefängnisse immer noch so voll besetzt, und warum brechen ständig Gruppen von Häftlingen aus? Auf der anderen Seite ist kein einziger politischer Gefangener entlassen worden, ebenso wenig wie die Häftlinge, die vom Regime als „Sicherheitsrisiko“ eingestuft werden – m. a. W. eben die politischen Gefangenen, darunter die
12 00 Demonstranten, die während der Demonstrationen im November und im Januar festgenommen wurden.

Repression im Lande und Export des Terrorismus – das sind die beiden Pfeiler, auf denen das Regime ruht. Seit der Verbreitung des Coronavirus im Iran hat das Regime seine repressive Gewalt noch verstärkt – durch Verhängung des inoffiziellen Kriegsrechts mit ständigen militärischen Patrouillen und der Verhaftung jener, die über die Verbreitung des COVID-19 die Wahrheit sagen. Und zugleich weist das Regime die Hilfsangebote der internationalen Gemeinschaft – besonders der USA – zurück; es vertreibt die „Ärzte ohne Grenzen (MSF)“ und bezeichnet weiterhin die von den USA verhängten Sanktionen als Hauptursache der tödlichen Verbreitung des Coronavirus. Wenn das Regime seinem Volk wirklich helfen will, warum entläßt es dann die politischen Gefangenen nicht? Die Antwort auf diese Frage ist sehr einfach: Das Regime ist weder fähig noch willens, dem iranischen Volk zu helfen. Damit werden alle Bemühungen der Apologeten des Regimes, für die Verbreitung des Coronavirus die Sanktionen verantwortlich zu machen, widerlegt.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), hat wiederholt vor einer großen Katastrophe gewarnt und auf die in den iranischen Gefängnissen begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit hingewiesen. Sie hat den Generalsekretär, den Sicherheitsrat, den Menschenrechts-rat und den Hohen Kommissar für die Menschenrechte der Vereinten Nationen sowie die Europäische Union aufgefordert, dringend tätig zu werden, um die Freilassung aller Häftlinge, besonders politischen Gefangenen, um ihres Lebens willen durchzusetzen. „Das religiöse Regime muß im Iran alle Häftlinge entlassen und die Verhaftungen, die Folter und die Hinrichtungen einstellen. Es muß insbesondere aufhören, Bemühungen nationaler Solidarität und die Hilfe, die unsere Landsleute der rebellischen Jugend zukommen lassen wollen, zu verhindern.“

In dieser Situation zeigt die Revolte der Häftlinge, die auf derselben Linie liegt wie das einmütige Verlangen des iranischen Volkes nach einem Wechsel des Regimes – geäußert während der Demonstrationen im Iran -, daß das Regime die Kontrolle verloren hat und die von ihm ausgeübte Repression das Volk nicht mehr einschüchtern wird. Die Revolte der Häftlinge in den Gefängnissen, wo die Folterer herrschen, die Insassen brutal behandeln und die Oberhand haben, zeigt nur, wie schwach das Regime ist. Sie zeigt, daß das Regime in seinem Endstadium angekommen ist. Man sollte diese Revolte als einen Teil der umfassenden Bedrohung verstehen, die das Regime jetzt erfährt. Die Verbreitung des Coronavirus ist – wie es Funktionäre des Regimes schon wiederholt sagten – eine Bedrohung der Sicherheit; sie wird zum Sturz des Regimes führen.

Das Regime befindet sich wirklich in einer Falle. Dem iranischen Widerstand zufolge würden die Entlassung der Häftlinge und die Beendigung von Folter und Hinrichtung auch nur für einen Tag zum Sturz des Regimes führen. Auf der anderen Seite bereitet die Fortsetzung von Haft und Repression nur einem weiteren Volksaufstand den Boden; diesmal würde er angesichts des instabilen Zustands des Regimes mit dessen Sturz enden.