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Rohani gibt zu, dass es im Iran keine freie Presse gibt

NWRI- Der Präsident des iranischen Regimes Rohani hat eingeräumt, dass es so etwas wie eine freie Presse im Iran nicht gibt. Das geschah bei einem Treffen mit hochrangigen Chefs im Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie am Montag, womit er anscheinend kritisierte, dass alle Medien im Land vom Staat betrieben werden.

Rohani: „Ich denke, dass wir die göttliche Autorität erhalten hätten, die uns erlaubt, Menschen herumzukommandieren, das ist nicht der Fall… Wir haben eine von der Regierung betriebene Presse und von der Regierung betriebene Fernseh- und Rundfunkanstalten“.

Er gab dann dem Mangel an freier Presse die Schuld für das Wachsen des Gebrauchs sozialer Medien und meinte dazu, dass die Menschen dazu nicht gezwungen wären, wenn Medien außerhalb der Regierung ein Existenzrecht gegeben würde. Dazu Rohani: „(Die Menschen) äußern alles (auf sozialen Medien), weil sie nirgendwo anders sprechen können. Wenn die verschiedenen Fraktionen eine TV Station hätten, würden sie die Hälfte ihrer Erklärungen dort abgeben. Sie würden offiziell sprechen, nicht inoffiziell und es wäre klar, wer was sagt. Aber jetzt (in den sozialen Medien) ist nicht klar, wer die Leute sind und von wo sie kommen“.

Er brachte vor, dass die Versuche des Regimes, das Internet zu filtern oder bestimmte Seiten sozialer Medien zu verbieten, es nicht dahin gebracht hätten, die Iraner von der Benutzung sozialer Medien für den Austausch von Ansichten abzuhalten; das nannte er aus irgendeinem Grund einen „Missbrauch des Internet“ durch die Leute und gab sich überzeugt, dass eine Instruktion, wie das Internet zu benutzen ist, in Ordnung ist.

Er unterließ es, etwas darüber zu sagen, welche Institution das Filtern der Plattformen für soziale Medien in Wirklichkeit angeordnet hat und befürwortete die Verhaftung von Internetaktivisten und von Administratoren von Kanälen für soziale Medien im Iran.

Die Expertenversammlung traf sich am 17. Januar mit dem Minister für Informations- und Kommunikationstechnologie, um den Gebrauch der Plattformen für soziale Medien zu erörtern, und fand, dass der Gebrauch sozialer Medien eine Gefahr für die Religion und die Unabhängigkeit des Iran sei, weil die meisten Plattformen für soziale Medien in den USA ansässig seien und der US Autorität unterstünden, so der Sprecher der Versammlung Ahmad Khatami.

Khatami wörtlich: „Die Frage ist nicht, ob die Plattformen für soziale Medien benutzt werden sollen oder nicht. Dies wäre genauso wie beim Aufkommen des Radios. Manche sagten, es dürfe nicht benutzt werden, obwohl das unmöglich war und man neue Gebiete und Einrichtungen nutzen muss. Der wichtige Punkt ist, dass wir nicht zulassen dürfen, dass sie den Staat stürzen, bevor wir die Plattformen für soziale Medien benutzen und die zuständigen Politiker sollten ihre Autorität dafür einsetzen, diesem Trend entgegenzuwirken“.

Fast die Hälfte der 500 Internetseiten, die weltweit am meisten aufgesucht werden, ist im Iran blockiert, darunter Youtube, Facebook, Twitter und Telegram, weil die Mullahs glauben, dass es für die Zukunft des Regimes gefährlich ist, wenn die Menschen frei miteinander und mit der Außenwelt kommunizieren. So sagte auch der Chef der Abteilung für den Virtuellen Raum im Amt des Generalstaatsanwalts in diesem Monat, dass der Iran bereit sei, Instagram zu filtern.