FundamentalismusNahen Osten

Thema beim Arabischen Gipfel : Iran

WRI – Offizielle Vertreter, Führer, Prinzen, Könige und so weiter aus der arabischen Welt werden demnächst an dem 29. Arabischen Gipfel in Dammam im Osten von Saudi Arabien teilnehmen. Er soll am Sonntag beginnen und die Liste mit den Besprechungspunkten ist voll.

Eines der Hauptthemen, die die Diskussion beherrschen werden, sind die Störaktionen des iranischen Regimes in der Region. Auch werden der Eingriff in die Palästina-Krise diskutiert werden und die derzeitigen Kriege in Libyen, Syrien und im Jemen. Der Kampf gegen den Terror steht auch auf der Agenda.

Es finden schon Treffen zur Vorbereitung auf den Gipfel statt und eine Delegation des Generalsekretariats der Arabischen Liga ist in dieser Woche in der saudischen Hauptstadt eingetroffen.

Der Sprecher des Generalsekretärs der Arabischen Liga Mahmoud Afifi teilte mit, dass eine Mediendelegation, die permanenten Mitglieder der Staaten der panarabischen Gruppe und die Assistenten des Generalsekretärs der Arabischen Liga dabei sein werden.

Der Sprecher räumte ein, dass es eine Reihe von Herausforderungen gebe, mit denen man sich in der arabischen Welt auseinandersetzen müsse.

Auf die Frage nach der Teilnahme von Katar antwortete Afifi, dass der Staat eine formelle Einladung erhalten habe.

Der Iran ist in jeden Konflikt im Vorderen Orient involviert – in manchen Fällen direkt und in anderen über seine Milizen und bevollmächtigten Gruppen. Der Iran heizt Konflikte an und wird an keiner Stelle haltmachen beim Streben nach dem Ziel einer regionalen Hegemonie.

Das wird deutlich, wenn wir die Beteiligung des Iran an dem Angriff mit chemischen Waffen in Syrien in Betracht ziehen, bei dem mehr als ein Dutzend Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden.

Der Iran ist gewillt, nirgendwo Halt zu machen und es ist an der internationalen Gemeinschaft, ihn letztendlich für seine Verbrechen verantwortlich zu machen.

Wenn es zum Beispiel um Syrien geht, so wäre der größte Schritt, der getan werden könnte, um voranzukommen und um den Bürgerkrieg zu beenden, das Herausnehmen des iranischen Regimes. Es kann als nahezu sicher gelten, dass der syrische Bürgerkrieg schon vor Jahren hätte beendet werden können und dass der syrische Präsident Bashar al Assad nicht solange ausgehalten hätte, wenn er nicht vom Iran unterstützt worden wäre.

Wir können auch feststellen, dass das iranische Regime unfähig zur Reform ist oder dazu, gemäßigter zu werden. Das liegt klar zutage, wenn wir sehen, wie es die Menschen im Iran behandelt. Den Menschen im Iran werden Demokratie, Freiheit und Menschenrechte verweigert. Sie werden misshandelt oder eingesperrt, wenn sie sich gegen das Regime aussprechen.

Am Ende des letzten und am Anfang dieses Jahres erschütterten ausgedehnte Proteste das Regime. Die Menschen gingen zunächst auf die Straße, um gegen wirtschaftliche Zustände zu protestieren, die sich verschlimmern, und gegen die Korruption auf jeder Ebene in der Führung des Landes. Jedoch entwickelten sich die Proteste schnell zu Demonstrationen gegen das Regime und es wurden Sprechchöre gehört wie „Nieder mit Rohani, nieder mit dem Obersten Führer“.

Die offiziellen Vertreter beim Arabischen Gipfel wären gut beraten, wenn sie sich vergegenwärtigten, dass dann, wenn das iranische Regime aus der Gleichung genommen würde, die Konflikte im Vorderen Orient absterben würden und dass es leichter würde, dauerhafte Lösungen zu finden.