AtomprogrammFundamentalismusTerrorismus

Trumps Strategie- maximaler Druck auf das iranische Regime

NWRI- In der vergangenen Woche kam die Nachricht, dass es in der Trump Administration einen internen Streit gebe in Bezug auf die Sanktionen gegen den Iran. Europäische Führer haben auf die Vereinigten Staaten Druck ausgeübt, um den Iran im Kontakt mit dem internationalen Markt zu halten.

Präsident Trump und einige der Amtsträger in seiner Umgebung haben sehr deutlich gemacht, dass sie den Iran intensiv unter Druck setzen wollen. Es gibt jedoch mehrere Politiker im Finanzministerium, die vom europäischen Standpunkt beeinflusst zu sein scheinen, dass man den Iran an SWIFT angeschlossen halten möchte.

Das hat jede Menge Spannungen erzeugt und viele sind geneigt, den harten Standpunkt gegenüber dem Iran aufrecht zu erhalten. Senator Ted Cruz hat eine neue Gesetzgebung vorgelegt, um sicherzustellen, dass die Hauptsanktionen nicht umgangen werden. Seine Gesetzgebung zielt klarer Weise auf Mitglieder des Vorstandes von SWIFT, die dem Iran erlauben, das Bankensystem zu benutzen.

Das Bankensystem SWIFT erlaubt dem Iran, Transaktionen über die Grenzen hinweg vorzunehmen, und es war bisher eine Rettungsleine für den Iran bei seinen Geschäften mit dem Westen.

Das Gesetz von Ted Cruz wird laut einer verlässlichen Quelle dem US Präsident weitere Wege öffnen, um Banken im Iran im Hinblick auf ihre Ermöglichung der Finanzierung von terroristischen Aktivitäten ins Visier zu nehmen. Es würde erlauben, dass denjenigen Sanktionen auferlegt werden, die dem Iran bei einer Umgehung der US Sanktionen helfen – namentlich durch den Beistand bei der Entwicklung einer Krypto-Währung.

Es wird angenommen, dass es mehrere andere Senatoren gibt, die das Gesetz von Senator Cruz unterstützen, darunter Senator Marco Rubio und Senator Tom Cotton – zwei Leute, die Trumps harte Haltung gegenüber dem Iran unterstützen.

Ein Angestellter beim Kongress, der sich mit dem Gesetzesvorschlag von Cruz und den Sanktionen gegen den Iran auskennt, meinte: „Präsident Trump hat dem Finanzministerium mitgeteilt, es müsse maximaler Druck auf den Iran ausgeübt werden, darunter fallen auch Sanktionen des Kongresses rund um SWIFT. Wenn sie sich weigern, die Direktive des Präsidenten umzusetzen, dann wird der Kongress aktiv werden müssen. Der Iran, die Banken und die Sanktionen haben mit so vielen verschiedenen Gebieten Verbindung, dass so etwas wie das Gesetz von Cruz mit so ziemlich allem in Verbindung gebracht werden kann“.

Präsident war ein ausgesprochener Kritiker des Iran seit der Zeit, bevor er sein Amt antrat. Er versprach, dass er die Atomvereinbarung mit dem Iran kassieren werde und er sah im iranischen Regime die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im Vorderen Orient. Er kritisierte die Art des Umgangs seines Vorgängers und war felsenfest davon überzeugt, dass ein harter Umgang Ergebnisse zeitigen werde.

Der frühere Präsident Obama betrieb eine Politik des Appeasements mit dem Iran und versprach, dass er das Regime moderater machen werde. Seine Politik ist gescheitert, weil das iranische Regime ermutigt wurde – es wusste, dass es mit allem durchkommen werde.

Trump ist überzeugt, dass der entgegengesetzte Ansatz wirksamer sein werde und bis jetzt hat er recht behalten. Er wird dem Finanzministerium nicht erlauben, seine Strategie zu unterminieren und er ist sich sicher, dass das Abschneiden des Iran von SWIFT entscheidend sein werde. Seine Strategie des maximalen Drucks kann nicht von Politikern in seiner Administration unterminiert werden, die in den Fußstapfen der Europäer gehen wollen, um Schlupflöcher zu schaffen.