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UN-Experte fordert Rechenschaft für die gewaltsame Niederschlagung von Bürgerprotesten im Iran

Javaid Rehman bestätigt, dass es klare Beweise dafür gibt, dass Regimetruppen im Iran mit exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen sind. Das Regime wendet die Todesstrafe gegen Demonstranten an, um weitere friedliche Bürgerproteste zu verhindern.

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Javaid Rehman (Bild), der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat der UN-Generalversammlung am 26. Oktober seinen Jahresbericht vorgelegt. Rehman ist Professor für internationale Menschenrechte und islamisches Recht an einer Londoner Universität. Er hat den Auftrag, die Menschenrechtslage im Iran zu untersuchen und zu dokumentieren und dem UN-Menschenrechtsrat und der UN-Generalversammlung Berichte darüber vorzulegen.

Der UN-Experte forderte eine unabhängige und transparente Untersuchung der gewaltsamen Niederschlagung der Bürgerproteste vom November 2019 und Januar 2020 im Iran. Die Menschenrechtsverletzer müssten strafrechtlich verfolgt werden. Er wies darauf hin, dass die Verantwortlichen für das gewaltsame Vorgehen gegen die Bürgerproteste nicht zur Rechenschaft gezogen wurden, während schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Demonstranten andauern.

Es gebe klare Beweise dafür, so Rehman, dass Regimetruppen im Iran mit exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen seien, wobei mindestens 300 Menschen, darunter Frauen und Kinder, getötet worden seien.

Der Menschenrechtsexperte wies darauf hin, dass tausende Demonstranten verhaftet wurden. Häftlinge seien gefoltert worden, um sie zu zwingen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten. Aufgrund solcher erzwungenen Geständnisse seien Teilnehmer der Bürgerproteste zu langjährigen Haftstrafen oder sogar zum Tode verurteilt worden.

Das Regime im Iran wende die Todesstrafe gegen Demonstranten an, um weitere friedliche Bürgerproteste zu verhindern. Die Hinrichtung des Sportlers Navid Afkari im September 2020 sei bezeichnend für dieses Vorgehen. Er hatte im August 2018 an Demonstrationen teilgenommen.

Im Bericht des UN-Experten wird auch Besorgnis darüber geäußert, dass das Regime im Iran Familienangehörige von getöteten Demonstranten drangsalieren oder sogar verhaften lässt, wenn sie an die Öffentlichkeit gehen und Gerechtigkeit fordern.