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UNO verabschiedet die 65. Resolution, die Rechtsverstöße im Iran verurteilt

Maryam Rajavi: Die im Iran herrschende Theokratie muss in der Weltgemeinschaft isoliert werden, die Akten über ihr Verhalten müssen an den UNO Sicherheitsrat überwiesen werden und ihre Führer müssen zur Verantwortung gezogen werden für Verbrechen gegen die Menschlichkeit

„Indem sie die systematischen und erheblichen Verletzungen der Menschenrechte durch das theokratische Regime, das im Iran herrscht, verurteilt hat, bestätigte die UNO Resolution einmal mehr, dass das Regime ganz offen die grundlegenden Rechte des iranischen Volkes in allen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen mit Füßen tritt“, erklärte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran, und begrüßte die 65. UNO Resolution, die die Verstöße gegen die Menschenrechte im Iran anprangert.

„Das iranische Regime befindet sich in keiner Weise auf der Höhe des 21. Jahrhunderts und muss von der Weltgemeinschaft isoliert werden“, ergänzte Frau Rajavi.

Die UNO Resolution betont die „alarmierende Häufigkeit“ des Gebrauchs der Todesstrafe unter anderem gegen Minderjährige, „die breit gestreute und systematische Anwendung der willkürlichen Internierung“, armselige Bedingungen im Gefängnis, „in denen den Gefangenen absichtlich der Zugang zu medizinischer Behandlung verweigert wird“ und „verdächtige Todesfälle in der Haft“.

In Anbetracht der anderen Verbrechen und der Repressionspolitik, die die Resolution nicht aufzählt, darunter die systematische Ermordung von Opponenten im Ausland und den Tatbestand, dass das Volk im Iran seine Rechte auf die Entscheidung über das Schicksal des Landes, dass ihm Rechtsstaatlichkeit, Zugang zu fairen Gerichtsverfahren, freier Zugang zu Informationen und das Recht auf Bildung unabhängiger Berufsvertretungen und Gewerkschaften für Arbeiter, Studenten und Beschäftigte genommen  wird, kann man getrost sagen, dass das iranische Regime der skrupelloseste und aggressivste Verletzer der Menschenrechte in der heutigen Welt ist.

Die Weltgemeinschaft muss deshalb die Akten über die Verbrechen des Regimes dem UNO Sicherheitsrat übergeben und das Recht des iranischen Volkes anerkennen, gegen ein so inhumanes Regime Widerstand zu leisten.

Frau Rajavi wiederholte: „Das eindringlichste Beispiel der schweren Verletzungen der Menschenrechte im Iran ist das Massaker von 1988 an politischen Gefangenen, das von Schlüsselinstitutionen und von Führern durchgeführt wurde, die noch an der Macht sind, die dieses Verbrechen noch verteidigen und nach wie vor von Bestrafung befreit sind. Die Weltgemeinschaft steht vor der monumentalen Prüfung, das zu untersuchen und diejenigen vor Gericht zu stellen, die für dieses große Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind“.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran 15. November 2018