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US Administration zum Terrorismus-Terrorlistung der IRGC

NWRI-

Anfang der Woche gab U.S. Präsident Donald Trump bekannt, dass die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des Regimes als ausländische terroristische Organisation (FTO) angesehen werden. Die Medien haben darüber intensiv berichtet, weil es das erste Mal ist, dass eine Regierung der USA ein ausländisches Militär auf diese Liste setzt.

Die IRGC haben sich ohne Frage als FTO qualifiziert und sie hätten längst auf dieser Liste stehen müssen, wenn frühere Regierungen dies nicht ignoriert hätten. Doch nun hatte eine US Regierung den Mut, die IRGC auch formal für ihre terroristischen Aktivitäten zur Rechenschaft zu ziehen.

Weitere Gruppen und ihnen angehörige Personen wurden auf die Sanktionsliste gesetzt. Dazu gehört unter anderem die libanesische Hisbollah. Doch die IRGC hat diese Gruppen trainiert und sie mit massiven finanziellen Mitteln unterstützt. Und daher erfolgt ihre Terrorlistung genau das, was die Revolutionsgarden sind, ein Unterstützer des internationalen Terrorismus.

Dies wird harte Konsequenzen für das iranische Regime nach sich ziehen, weil es nun noch mehr unter Beobachtung steht. Nun ist die Schwelle des Beweises, wen die IRGC alles unterstützt, wesentlich geringer. Jeder Ausländer, der nun mit den Revolutionsgarden ins Geschäft kommt oder in deren komplexes Netzwerk aus Unternehmen und Frontunternehmen tappt, wird dafür belangt. Zusätzlich wird auch genauer geschaut, mit wem sich die IRGC so befasst. 

Dieser Schritt hat somit auch Auswirkungen auf andere Nationen, die nun ihre Investitionen in den Iran noch einmal überdenken werden. Im letzten Jahr hatte bereits Trump die harten wirtschaftlichen Sanktionen wieder in Kraft setzen lassen und kurz darauf überdachten viele große europäische Unternehmen ihre Geschäfte mit dem Iran, weil sie nicht das Risiko eingehen wollten, in die Sanktionen der USA zu geraten. 

Das iranische Volk begrüßt den Druck auf das Regime, weil es verzweifelt nach einem Regimewandel ruft. Das Volk weis, dass das Regime nicht im Namen des Volkes agiert, sondern vielmehr für sein Überleben agiert. Der Regimewandel ist nun unvermeidlich, da die Mullahs an ihrem Tiefpunkt sind und es keinen Weg mehr gibt, wie sie noch an der Macht bleiben können.

Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI), die Hauptopposition zum iranischen Regime, ist die einzig machbare Alternative. Das iranische Volk unterstützt sie bei ihrem Aufruf zum Regimewandel. Der NWRI wird von Maryam Rajavi und ihrem 10 – Punkte Plan für einen zukünftigen Iran angeführt.

Ihr Plan ist der scharfe Kontrast zu dem iranischen Regime. Er beinhaltet Gleichberechtigung der Geschlechter im politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich, das Ende der Todesstrafe, die Trennung von Kirche und Staat, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit, der Respekt der Menschenrechte und einen atomwaffenfreien Iran. Der NWRI will sicher stellen, dass der Iran wieder ein berechtigtes Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird und dass seine Außenpolitik auf der friedlichen Koexistenz und der internationalen und regionalen friedlichen Kooperation basiert.