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USA – neu Sanktionen gegen den Obersten Führer Khamenei

Die Vereinigten Staaten belegten am Montag den Obersten Führer des iranischen Regimes und eine Reihe von Militärchefs mit Sanktionen, um den Druck auf das Regime zu verstärken.

Trump unterzeichnete Erlasse für finanzielle Strafmaßnahmen im Oval Office und bezeichnete das als „eine starke und verhältnismäßige Antwort auf die zunehmend provokativen Handlungen des Iran“.

Er wiederholte, „der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben“. Es sei, so Trump, jetzt an dem Iran, in Verhandlungen einzutreten.

„Wie sind nicht auf Konflikt aus“, äußerte er und fügte hinzu, dass je nach der Reaktion des Iran die Sanktionen morgen schon wieder zu Ende sein können – „das kann aber auch noch Jahre dauern“.

Bei der Ausweitung der Maßnahmen ließ das Finanzministerium verlauten, dass die Vereinigten Staaten auch den Außenminister des iranischen Regimes Mohammad Javad Sarif auf die schwarze Liste setzen und weitere „Milliarden“ der Aktiva des iranischen Regimes blockieren würden. Auch acht Spitzenkommandeure der Revolutionsgarden kommen zusätzlich auf die Liste.

Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran, erklärte als Reaktion auf die Bekanntmachung von Präsident Trump: „Die Sanktionierung Khameneis und seines Büros, des Epizentrums von Verbrechen, Korruption und Terrorismus im Iran, ist genau richtig und am dringendsten notwendig. Diese Sanktionen müssen auch auf das Ministerium für Nachrichtendienste und Sicherheit der Mullahs (MOIS) ausgeweitet werden, das die Aufstände für einen freien Iran blockiert“.