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Wie kann die internationale Gemeinschaft die Bedrohung durch den Iran eindämmen?

NWRI – Die Beschwichtigungspolitik der USA gegenüber dem Iran ist beendet. Als der frühere Präsident Barack Obama im Amt war, konnte der Iran ungestört handeln. Obama hatte Angst, sich gegen das Regime zu stellen oder gegen sein Verhalten zu agieren, weil der den Atomdeal von 2015 abschließen wollte. Dafür hat er zu oft einfach weg geschaut.

Die Beschwichtigung des Iran durch Obama hat den Iran nicht wieder zurück in die Reihe der Nationen gebracht, die internationalen Standards folgen, im Gegenteil, die Situation hat sich noch einmal verschlechtert. Der Iran wurde noch ruchloser und brutaler in seinem Handeln, sowohl im Iran als auch im gesamten Mittleren Osten.

Der aktuelle US Präsident Donald Trump hat erkannt, dass die Beschwichtigung nicht funktioniert und erklärte nach seinem Amtsantritt, dass „die goldenen Jahre“ für das iranische Regime vorbei sind.

Trump kritisierte offen den Atomdeal und drohte bereits mehrfach, sich aus ihm zurück zu ziehen. Nun gibt es eine Frist bis zum 12. Mai, in dem der Deal stärker und besser gemacht werden soll. Trump sagt, dass es zentrale Punkte in dem Abkommen gibt, die verbessert werden müssen und dass das iranische ballistische Raketenprogramm dort mit aufgenommen werden muss, ansonsten würden die USA den Deal verlassen.

Einige Experten sagen jedoch, dass eine härte Vorgehensweise gegen den Iran nicht zielführend ist.

Zuerst einmal folgen bisher die anderen Anführer der westlichen Nationen nicht der Richtung von Trump. Die britische Regierung hat zum Beispiel bisher abgelehnt, die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als terroristische Vereinigung auf die Terrorliste zu setzen. Die Revolutionsgarden haben nicht nur vage Verbindungen zum internationalen Terrorismus, sie sind vielmehr sein Organisator und Anstifter. Duzende Abgeordnete in Großbritannien riefen bereits den Innenminister auf, die Gruppe auf die Liste zu setzen, doch die Regierung lehnt dies bis heute ab.

Hinzu kommt, dass der Iran in den vielen Jahren seiner Existenz viele verschiedene Strategien anwenden und testen konnte. Mittlerweile sind alle möglichen Varianten ausprobiert worden und sie sind alle gescheitert.

Die einzige Lösung bleibt ein Regimesturz. Seit Jahren sagt die Hauptopposition zum Regime – der Nationale Widerstandsrat Iran (NWR) – dass dies die einzig sinnvolle Option ist. Jede Art der Politik gegenüber dem Regime, von der Verhandlungslösung bis hin zu militärischen Operationen, ist gescheitert und sie haben gezeigt, dass das Regime nicht gewillt ist, Reformen einzuleiten. Das Regime hat zwar mehrfach gesagt, es gäbe eine Reformbewegung im Regimes und gesagt, es würde Reformen geben, doch sie sind schlicht und ergreifend nicht möglich.

Der Regimesturz kann nur durch das iranische Volk vollzogen werden. Am Ende des Jahres zeigten die Iraner bereits, dass sie bei massiven wirtschaftlichen Problemen, Mismanangement und Korruption des Regime auf die Straße gehen. Die Proteste werden dann schnell zu Anti – Regierungsprotesten.

Die Präsidentin des NWRI, Maryam Rajavi, sagte, dass das iranische Volk seit vielen Jahren daran glaubt, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran nur durch einen Regimesturz zu erreichen sind. Es ist elementar wichtig, dass das Regime durch Sanktionen so wenig wie möglich in der Lage ist, solche Proteste zu unterdrücken. Einer dieser Schritte könnte zum Beispiel sein, dass niemand mehr sein Öl kauft.

Ein anderer Schritt ist die Terrorlistung der Revolutionsgarden.

Doch am allermeisten muss das iranische Volk von der internationalen Gemeinschaft in seinem Kampf zum Ende des Regimes unterstützt werden.