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Wie Rohani in New York elend gescheitert ist

NWRI- Das erbärmliche Scheitern des Auftritts des Präsidenten des iranischen Regimes Hassan Rohani bei der Vollversammlung von 2019 der Vereinten Nationen in New York kann überaus deutlich abgelesen werden an den darauffolgenden Krisen im Apparat der Mullahs.

Sei es eine vertiefte Spaltung in der politischen Hierarchie, die im Iran herrscht, oder seien es verstärkte Zweifel in Bezug auf die poltische Strategie des Regimes, eine wachsende Zahl von Figuren aus beiden Fraktionen der herrschenden Mullahs drücken ihre Besorgnisse aus darüber, wie es weitergehen soll. Das ist nur ein weiteres Zeichen dafür, wie der Auftritt Rohanis in NYC tief innerhalb von Teheran seine erschütternden Auswirkungen hat.

Das Parlament des iranischen Regimes (Madschlis) ist eine der Bühnen, wo der Fehlschlag des Auftritts Rohanis in New York offensichtlich wird.

„Ich möchte den Präsidenten an etwas erinnern: Außenpolitik sollte die Entwicklung des Iran erleichtern“, äußerte das Mitglied des Madschhlis Ali Najafi Khosrudi am 20. September. „So wie unsere Außenpolitik während des [Krieges zwischen Iran und Irak 1980-88] der Sicherheit des Iran diente oder bei der Konfrontation gegen Sanktionen…, die Menschen erwarten, dass Gelegenheiten auf der globalen Bühne im größten Ausmaß genutzt werden. In dieser Hinsicht müssen wir unsere Maßnahmen in einer sehr genauen Weise ergreifen“, fügte er hinzu und zeigte die sehr sensitiven Umstände für das Regime.

Um dem Unrecht des Mullah Regimes Schimpf hinzuzufügen, haben die freiheitsliebenden Iraner und Unterstützer der iranischen Opposition in der Gestalt der Organisation des Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) am 24. und 25. September eine große Kundgebung unter dem Motto „Nein zu Rohani“ vor dem Gebäude der Vereinten Nationen in New York abgehalten. Diese Demonstration fiel zeitlich mit der Rede Rohanis vor der UN Vollversammlung zusammen und erinnerte die Welt daran, dass die einzige Lösung ein Regimewandel im Iran durch das iranische Volk und seine organisierte Widerstandsbewegung ist.

Nach seiner Rückkehr nach Teheran warf Feridun Faramand, ein anderes Mitglied des Madschlis ein Licht darauf, dass Rohani von seinem Besuch in New York mit absolut leeren Händen zurückkehrte.

„Hier ein Artikel der New York Times … unter der Überschrift „Ein Jahr später. Der Iran stößt auf eine sich verdampfende Sympathie bei den VN“. Das bedeutet, dass sogar die VN dem Iran die kalte Schulter zeigt. Unsere Regierung hatte auf den Besuch bei den VN gezählt, um ein paar Initiativen zu starten. Das hier ist das Ergebnis“, erklärte er.

„Und was machten sie als Nächstes? Weil sie es als unzureichend ansahen, setzten sich die Europäer zusammen und verfassten eine Erklärung. Und was steht in dieser Erklärung? … Sie wiederholte ihre Unterstützung für das JCPOA und was sonst noch? Sie meinten, dass der Iran nicht aus dem Vertrag aussteigen sollte, nicht einmal langsam. Sie suchten einen Vorwand, um sich in Bezug auf ihre Stellung zu uns zu distanzieren und behaupteten, wir stünden hinter diesem Angriff, der [Saudi Arabiens] Aramco zum Ziel hatte“, fügte Faramand hinzu und benutzte dabei das „JCPOA“ als anderes Wort für den Atomvertrag von 2015 mit dem Iran, der formell als Gemeinsamer Umfassender Maßnahme Plan [=JCPOA nach der englischen Bezeichnung] gilt.

Auch andere Institutionen des Regimes lassen Besorgnisse laut werden und vertreten, dass es notwendig sei, dass das Mullah Regime sich internationalen Forderungen unterwerfen müsse.Nour Mohammad Torbati-nezhad, ein anderes Mitglied des Madschlis beleuchtet die Zukunftssorgen des Regimes. „Die Entwicklungen in der ganzen Region werden immer komplexer und rasanter als je zuvor… Ich bin dafür, dass wir ganz entschieden davon Abstand nehmen sollten, irgendwelche Vorwände für Spannungen und um Gottes Willen für einen Krieg zu liefern, was den ganzen Staat unterminieren würde“, meinte er und ging dann sogar soweit, buchstäblich die Hierarchie des Regimes aufzufordern, ihre expansionistische Politik aufzugeben.

Während die Sanktionen gegen das Mullah Regime zunehmen, äußerte das Mitglied des Madschlis Massoud Rezaie heftige Kritik gegen die Vertreter des Regimes. „Wir hatten erwartet, dass unsere Führung die Krise mit Leichtigkeit überwinden würde“, sagte er und räumte damit die Inkompetenz der Amtsinhaber des Regimes ein. „In vielen Bereichen haben wir nicht nur keine Fortschritte gesehen, sondern es gab keinerlei Maßnahmen, die den gegebenen Versprechungen entsprochen hätten… Wenn der iranische Staat unfähig ist, seine politischen Dilemmata mit der Welt aufzuheben, werden die wirtschaftlichen Dilemmata des Landes nicht behoben“, ergänzte er.

Das frühere Mitglied des Madschlis Feridun Majlesi wiederholte auch den Verweis auf die fehlgeschlagene Politik des Regimes und verlangte einen großen Schritt weg von der Strategie Teherans. „Wir sollten die Tatsache akzeptieren, dass es mit der jetzt eingeschlagenen Politik ganz unwahrscheinlich ist, dass andere unsere Pläne oder Ideen akzeptieren. Einigkeit innerhalb des Iran ist die Voraussetzung für einen Erfolg in der Außenpolitik… Ob es Ihnen gefällt oder nicht, der Iran wird in den meisten arabischen Ländern nicht als Freund angesehen. Diese Staaten sind sehr misstrauisch gegenüber der islamischen Republik… Vor die Wahl gestellt, zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu wählen, werden die meisten arabischen Staaten die USA wählen und dem Iran gegenüber eher feindlich gesonnen sein“, erläuterte er.

Seyed Jalal Sadatian, der frühere Botschafter des iranischen Regimes in Italien, meinte seinerseits, dass die iranische Gesellschaft ein Pulverfass sei und dass es notwendig sei, dass die Mullahs Schritte unternehmen, um von ihrer grobschlächtigen Politik wegzukommen. „Wegen des Drucks, der auf der Bevölkerung liegt, müssen wir einen Plan entwickeln, um aus dem Status Quo herauszukommen. Vielleicht können wir in diesem Rahmen, wenn wir gewisse Zugeständnisse bekommen, dahin kommen, dass der Iran den Verletzungen des JCPOA ein Ende setzt. Damit meine ich, dass wir, wenn diese Bedingungen weiterbestehen, damit rechnen müssen, dass die Sanktionen und der Druck bleiben“.

Rohani reiste nach New York mit den abenteuerlichen Voraussagen in den Medien, es sei ein Treffen mit US Präsident Donald Trump möglich und ein „Durchbruch“ mit dem französischen Plan, Teheran eine Summe von 15 Milliarden $ zur Rettung zur Verfügung zu stellen.

Nicht nur haben sich diese Fantasiegebilde schnell in Nichts aufgelöst, sondern die Gezeiten haben sich gegen das ganze Regime gewandt und es gibt buchstäblich kein Licht am Ende des Tunnels für die Mullahs im Iran.