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Experten: man muss sich mit dem Terrorismus des iranischen Regimes befassen

NWRI-

Nach dem Urteil von Experten muss mehr getan werden, um der Finanzierung von Terrorismus durch den Iran einen Riegel vorzuschieben, besonders weil die Golfstaaten zunehmend besorgt sind über das Schicksal des fehlgeschlagenen Atomabkommens.

Viele Länder im Vorderen Orient sind besorgt, dass das Atomabkommen, auch bezeichnet als Gemeinsamer umfassender Plan von Maßnahmen (JCPOA), es nicht erreicht hat, Beschränkungen dafür festzulegen, wie das Geld, das in den Iran fließen würde, verwendet wird, und fürchten, dass es benutzt werden könnte, um Terrorgruppen zu finanzieren. Anfang 2018 fand die US Regierung heraus, dass Einiges von den 1,7 Milliarden $, die für den Iran als Ergebnis des Abkommens freigeworden sind, an die Hisbollah im Libanon und die Houthi Rebellen im Libanon gelangt ist; beide Gruppen werden in den USA als terroristisch eingestuft.

Der hochrangige poltische Berater in den USA Ali Khedery, der am längsten als Beamter der USA im Irak fungiert hat, erklärte, dass das JCPOA zum Scheitern verurteilt sei, weil es nur einen Aspekt des unheilvollen Verhaltens des iranischen Regimes anspreche.

Er sagt: „Der JCPOA war zum Scheitern verurteilt beim Abschneiden der globalen und regionalen terroristischen Aktivitäten des Iran, weil er keine von ihnen zum Thema gemacht hat, sondern nur das Atomprogramm und auch dies hat es nur in einer kurzsichtigen und unzureichenden Weise behandelt, weil die Iraner Sunset-Klauseln aushandeln konnten, was heißt, das mehrere nach wenigen Jahren erlöschen“.

Khedery empfiehlt, dass die USA, eine umfassende Strategie einschlagen müssten beim Umgang mit dem Iran und sich nicht nur auf Sanktionen verlassen dürften. Er meint, dies müsse adressiert werden und nicht nur die Verhaltensweisen, die den Westen betreffen, sondern auch der Terrorismus gegen die eigenen Bürger und die Unterstützung von Gruppen wie Al-Kaida.

Eine umfassende Strategie würde eine Mischung aus militärischen Mitteln, Diplomatie und Wirtschaftssanktionen beinhalten mit dem Potential, dies alles aufzustocken, wenn sich das Verhalten des Iran nicht verbessert. Khedery meint, dass die Kosten einer solchen Politik gering seien, aber der Nutzen könne astronomisch hoch sein.

Er erläuterte, dass es nur eine Sache des politischen Willens sei, weshalb der Kongress, die Medien und verbündete Regierungen und Parlamente Trumps Maßnahmen unterstützen sollten.

Miles Pomper, ein hoch gestellter Fellow am James Martin Zentrum für Studien zur Nichtweitergabe von Atomwaffen in Washington meint, dass Sanktionen, die die Wirtschaft stark betreffen oder Transfers an Terrorgruppen unterbinden, ebenfalls notwendig seien.

Er vertritt die Auffassung: „Wenn man davon ausgeht, dass die Beträge an Geld, um die es sich handelt, relativ klein sind, dann ist nicht klar, ob etwas Wirkungen erzielt. Von besonderer Bedeutung ist es, die Rolle des Iran in Syrien einzuschränken, wenn man berücksichtigt, wie groß dort das Potential einer Konfrontation ist“.