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Aufruf zum Protest gegen die Sperrung von Telegram durch das iranische Regime

Sperrung von Telegram Zeichen von Angst vor Aufständen und der Unfähigkeit zum Umgang mit den aktuellen Volksaufständen

Am 20. April gab die iranische Justiz bekannt:“ Alle Internet Provider im Land…wurden angewiesen, in vollem Umfang die Webseite und die Apps des sozialen Netzwerkes Telegramm zu sperren. Dies wird ab dem 30. April 2018 in Kraft treten….Die Sperrung sollte in einer Art und Weise erfolgen, dass dieses Netzwerk auch nicht über spezielle Software (Anti – Filter Programme usw.) erreichbar ist. Verstöße gegen diese Anordnung wegen verfolgt und gelten als strafbare Handlungen.“

Die kriminellen Herrscher unterdrücken immer mehr das Internet. In erster Linie steckt dahinter die Angst des Regimes, dass über das Internet Volksaufstände organisiert werden können. Es zeigt, dass das Regime keine Antwort auf die Wut der Bürger hat, als immer weitere repressive Maßnahmen zu bestimmen. Die Erklärung der Justiz weist darauf hin, dass der Grund für die Sperrung des Netzwerkes, welches viele iranische Jugendliche nutzten „in dem Aufruf von 2018“ zu sehen ist und dass dadurch viele „Maßnahmen gegen die Sicherheit des Landes“ organisiert wurden. Ebenso wurde über Telegram „Propaganda gegen das System“ verbreitet.  

Die Erklärung der Justiz zeigt auch, dass alle Fraktionen des Regimes, auch die um Rouhani und seinem Kabinett, an dieser repressiven Entscheidung teil genommen haben. Laut der Erklärung wurde „diese Frage bei mehreren Treffen mit Experten und unter Anwesenheit der relevanten Organisationen diskutiert. Die Expertenmeinungen bestätigten, dass dieses Netzwerk und seine Aktivitäten geblockt werden müssen.“

Der iranische Widerstand verurteilt scharf diese unterdrückende Maßnahme und fordert das Volk, vor allem seine Jugendlichen, auf, gegen die Repressalien im Internet und gegen die Sperrung von Telegram zu protestieren. Er ruft den UN Sicherheitsrat, seine Mitgliedsstaaten und die internationalen Behörden auf, die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit zu verteidigen und diese Form der Internetpiraterie und die Unterdrückung der Kommunikation sowie die Verletzung mehrerer internationaler Abkommen scharf zu verurteilen und notwendige Maßnahmen einzuleiten, damit dieser Verstoß des Rechts auf internationaler Ebene beendet wird und der sichere und freie Zugang zum Internet und den sozialen Netzwerken sowie einer sichereren Kommunikation für das iranische Volk ermöglicht wird.

Sadegh Larijani, der Justizchef, sagte vor einigen Tagen:“ Die sozialen Netzwerke werden von der arroganten PMOI benutzt, um die Pfeiler dieses Systems zu untergraben.“ (Staatliche Nachrichtenagentur ILNA, 25. April). Die Nachrichtenagentur der Revolutionsgarden, FARS, beschrieb Telegram als Bedrohung der nationalen Sicherheit und als Quelle für Revolten und Aufruhr und der Verwandlung von Enttäuschung und fehlendem Antrieb in der Gesellschaft in Pessimismus.“ 

Aladdin Borujerdi, der Leiter des Komitees für Nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament, sagte:“ Aufgrund der destruktiven Rolle von Telegram bei den Krisen im letzten Jahr im Land…..muss Telegram in Verbindung mit der Sicherheit unseres Systems gesehen werden…..und es ist eine besondere Bedrohung für die Sicherheit der Islamischen Republik.“. Daher wurde „auf höchster Ebene beschlossen, diesen Dienst zu blocken“. (Staatliches TV, 1. April 2018).

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

1. Mai 2018