MARYAM RAJAVI: DAS JAHR DER REVOLUTION UND DER FREIHEIT

Ein glückliches Neues Jahr den Menschen im Iran, die es ablehnten, die Hoffnung zu verlieren selbst unter der unterdrückerischen und finsteren Herrschaft der Mullahs. Glückwünsche an meine Landsleute in allen Städten und Dörfern überall im Iran und an die Iraner in der ganzen Welt zu Beginn des persischen Neuen Jahrs 1398. Glückwünsche zu Noruz an die Angehörigen der Märtyrer, an die Widerstandseinheiten, an die Unterstützer des Iranischen Widerstands, an die politischen Gefangenen, an die Mitglieder […]

Politik der EU mit Iran ist gescheitert

NWRI- Zwei kürzliche Beispiele im iranischen Regime waren ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Beschwichtigungspolitik der EU gegenüber den Mullahs gescheitert ist. Das erste Beispiel war der Rücktrittsskandal rund um Außenminister Mohammad Javad Zarif, der gegen den Ausschluß bei einem Treffen mit dem syrischen Diktator Bashar Assad in Teheran auf diese Weise protestierte. Sein Rückzug vom Rücktritt erfolgte dann auf Anweisung des obersten Führers, Ali Khamenei. Dies machte deutlich, dass Zarif weit davon entfernt ist, […]

INSTEX- Fraktionen im Iran nach wie vor uneins

NWRI- Es gibt weiterhin eine große Kontroverse im Iran über den europäischen finanziellen Kanal – das Instrument zur Unterstützung von Handelsaustausch (INSTEX) – , das entworfen worden war, um den Mullahs dabei zu helfen, den US Sanktionen zu entgehen, wobei die sich gegenüberstehenden Fraktionen den jeweiligen Rivalen als „Verräter“ oder „Saboteur“ betiteln für die Unterstützung bzw. die Ablehnung dieses Schritts. Dass Europa INSTEX nur umsetzt, nachdem der Iran die notwendigen Gesetze zur finanziellen Transparenz ratifiziert […]

Iran: Entwicklung des Raketenprogramms

NWRI- Der Iran ist das Zentrum mehrerer Diskussionen in der internationalen Gemeinschaft. Ein Thema ist sein ballistisches Raketenprogramm. Entgegen aller Erwartungen waren die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) in der Lage, das Arsenal an ballistischen Raketen auszubauen. Es ist mittlerweile eines der größten und am breitesten aufgestellten Arsenale im Mittleren Osten. Die USA und seine regionalen Verbündeten haben dennoch in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass das Programm nicht noch weiter fortgeschritten ist. Das Raketenprogramm des iranischen […]

Iranische Akademiker verlassen wegen wirtschaftlicher Lage das Land

NWRI- Die im Ausland lebenden Akademiker haben keinen Anlass, wieder in den Iran zurück zu kehren, weil die wirtschaftlichen Bedingungen dort schlecht sind. Bis zu 40% aller Iraner mit Universitätsabschluß sind arbeitslos, was zu einem intellektuellen Ausbluten des Landes führt. Abu Mohammad Mortazavi, ein Kleriker im mittleren Rank, ist der Vertreter des obersten Führers in Fragen der Universitäten des Landes. Er sagte am 10. März gegenüber der offiziellen Nachrichtenagentur der Islamischen Republik (IRNA), dass die […]

FATF- Teheran hat wieder versäumt

NWRI- Der iranische Schlichtungsrat hat es erneut versäumt, über die Gesetze der Task-Force zu finanziellem Handeln (FATF) zu entscheiden, die der Herstellung von Transparenz in Sachen Geldwäsche und Finanzierung des Terrorismus gewidmet sind; er hat gestern die Entscheidung um weitere zwei Wochen verschoben. Während der Sitzung erhob Amoli Larijani, der Vorsitzende des Rates, die Frage, ob nicht eine Verabschiedung dieses Gesetzes, das der Verhinderung des organisierten Verbrechens und des Terrorismus gewidmet ist – der Iran […]

EU muss standfester gegenüber dem iranischen Regime werden

NWRI- Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA gaben sich dramatisch verändert nach den landesweiten Aufständen gegen das Regime, die im Dezember 2017 angefangen haben, bei denen iranische Protestierende sich lautstark für einen Regimewechsel eingesetzt haben und die USA öffentlich das Recht des Volkes auf Protest unterstützt und eine Politik begonnen haben, nach der das Verhalten des Regimes geändert werden soll durch eine Kampagne des „maximalen Drucks“. US Außenminister Mike Pompeo hat seine Antrittsrede […]

Konferenz in französischem Parlament

Unerbittliche Politik gegen den Terrorismus des iranischen Regimes, Forderungen in den Räumen des französischen Parlaments Das parlamentarische Komitee für einen demokratischen Iran hat eine Konferenz unter der Überschrift „Iran Perspektiven 2019“ abgehalten. Es wurde eine entschiedene Politik der Europäischen Union gefordert, was die terroristischen Bedrohungen durch das iranische Regime anbetrifft und die Verschlechterung der Lage der Menschenrechte. Das Treffen in der Colbert Halle wurde von dem französischen MP André Chassaigne eröffnet, der sich besorgt über […]

Das Mullah Regime weigert sich, ein Gesetz zum Verbot der Gewalt gegen Frauen zu verabschieden

NWRI- Die iranische Justiz hat verlangt, dass ein Gesetz zu Vorkehrungen  für die Sicherheit für Frauen gegen Gewalt (Provision of Security for Women Against Violence – PSW) grundlegend revidiert wird, und Zweifel geäußert, ob die schweren Strafen, die das Gesetz vorsieht, in Wahrheit die Familienstruktur schwächen könnte, so etwa wenn ein Ehemann dafür ins Gefängnis kommt, dass er seine Frau geschlagen hat. Gholam-Hossein Mohseni Eje’ii, erster Stellvertreter des Ministers und Sprecher der Justiz, erklärte: „Das […]

Iran: Eine moderne Todes- und Terrorfatwa? / Stammt sie vom SPIEGEL oder vom „Islamischen Revolutionsgericht“ der Mullahs?

Pressemitteilung – 18.02.2019 Der SPIEGEL-Artikel vom 16. Februar 2019, betitelt „Gefangene der Rebellion“, enthält eine Fülle von schamlosen Lügen und Unterstellungen zuungunsten des oppositionellen Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) und der iranischen Volksmodjahedin (PMOI/MEK). Dieser Artikel ist ein eklatanter Verrat der Redefreiheit und der Neutralität der Presse. Unter grober Verletzung der Berufsprinzipien kommen seine Urheber auf abscheuliche Weise der bigotten und terroristischen Diktion des iranischen Regimes zu Hilfe und ebnen den im Iran herrschenden Mullahs den […]

Iran: Neuer Skandal im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL

Verfasst am 17. Februar 2019. Veröffentlichung von Falschaussagen ohne Überprüfung Eine Erklärung des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI)* DER SPIEGEL veröffentlichte am 16.02.2019 einen Artikel mit der Überschrift „Gefangene der Rebellion“, in dem es um die demokratische iranische Opposition geht. (Foto: Otto Bernhardt, DSFI-Vorsitzender) Es war einmal selbstverständlich, dass verantwortlicher Journalismus an sich den Anspruch stellte, „als Vorhut der Gerechtigkeit und Fundament der Demokratie die Öffentlichkeit aufzuklären“ [i]. Doch für das iranische Volk […]

Rudy Giuliani : Festigkeit gegenüber dem Iran

NWRI- Bürgermeister Rudy Giuliani sprach bei einer Kundgebung von Iranern zur Unterstützung des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI) und der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (OVMI/MEK) am Mittwoch, dem ersten Tag der Konferenz über den Nahen Osten in Warschau in Polen. Protestierende erhoben ihre Stimme für den Wunsch des iranischen Volkes nach Freiheit und Demokratie im Iran und brachten auch ihre Unterstützung für den NWRI unter der Führung von Maryam Rajavi als demokratische Alternative zum Mullah […]