Menschenrechte

Demo in Berlin: Stoppt Hinrichtungen im Iran

Demo in Berlin: Stoppt Hinrichtungen im Iran

Samstag, 3.9.2016 – 17 Uhr – Pariser Platz am Brandenburger Tor
•       2600 Hinrichtungen seit dem Amtsantritt von Rohani, allein 100 im August
• Massaker an 30.000 politischen Gefangenen in 1988 ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – wir fordern GerechtigkeitDie heutige Demonstration wird von der iranischen Exilopposition – dem Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) – veranstaltet. Es geht dabei um Menschenrechte und Gerechtigkeit für die Opfer des größten Massakers im Iran sowie gegen die Todesstrafe.
Die Deutsch-Iranischen Gemeinden und Anhänger des NWRI demonstrieren gegen die sich verschärfende Hinrichtungswelle (ca. 100 Hinrichtungen allein im August 2016 und 2600 Hinrichtungen – darunter viele Jugendliche – seit dem Amtsantritt von Hassan Rohani, dem Präsidenten des Mullah-Regimes). Die Demonstranten solidarisieren sich zudem mit den politischen Gefangenen im Iran.  Eine Menschenrechtsausstellung sowie szenische Darstellungen und Straßenaufführungen sollen die Grausamkeiten im Iran spürbarer machen. Unter anderem werden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bundesjustizministerin a.D.) und Martin Patzelt (MdB) zu den Teilnehmern sprechen.
Die Teilnehmer werden die Bundesregierung auffordern, die andauernden grausamen Hinrichtungen im Iran zu verurteilen und die Beziehungen zum Iran von einem Stopp der Hinrichtungen abhängig zu machen.
Hintergrund:  1988 fand ein grausames Massakers im Iran statt, bei dem innerhalb von zwei Monaten mindestens 30.000 politische Gefangene – größtenteils Angehörige von oppositionellen Volksmodjahedin (MEK) –  aufgrund einer Fatwa (Dekret) von Ayatollah Chomeni hingerichtet wurden. Man spricht vom größten systematischen staatlich geplanten Massaker nach dem zweiten Weltkrieg.  Die verantwortlichen Blutrichter von damals sitzen heute noch im Kabinett von Rohani bzw. bekleiden höchste Ämter des Gottesstaates.
Amnesty International, FIDH (Liga für Menschenrechte), Human Rights Watch und viele andere NGOs haben mehrfach gefordert, dass diese Verbrechen international untersucht wird und die Verantwortlichen vor den Internationalen Gerichtshof gestellt werden.
Die Iranische Oppositionsführerin Maryam Rajavi erklärte dazu: „Das Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Iran ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die UNO muss dies untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht stellen.“
Die Vereinten Nationen müssen dazu ein unabhängiges Komitee gründen, welches die Vorfälle untersucht. Sein Abschlußbericht muss vor dem UN-Sicherheitsrat debattiert und ein internationales Tribunal gegründet werden, unter dem die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Ajatollah Chamenei, Hassan Rohani, Justizminister Pour-Mohammadi und viele andere Verantwortliche dieser Zeit müssen für diesen Genozid an Zehntausenden unschuldigen Zivilisten zur Rechenschaft gezogen werden.