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Die Iran – Politik der US Administration funktioniert, doch die Welt muss mithelfen

NWRI-

Die Kampagne des „maximalen Drucks“ des US Präsidenten scheint effektiv zu sein, denn selbst der iranische Präsident Hassan Rouhani musste zugeben, dass das Land Druck in „nie dagewesenen Maße“ wegen der US Sanktionen bekommt und bezeichnete ihn gar als so stark, wie zu den Zeiten des Iran/Irak Krieges von 1980-1988.

Am Sonntag sagte Rouhani:“ Der aktuelle Druck unserer Feinde ist ein Krieg, wie es ihn in der in der Geschichte der Revolution noch nie gegeben hat“.

Seine Aussagen kommen zu einer Zeit, wo die Spannungen zwischen den USA spürbar steigen, wie die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln beweist. Die Befürchtungen, dass der Mittlere Osten dadurch „eskalieren wird und es dafür steigende Anzeichen gibt“ sind Theorien, die vor allem das iranische Regime verbreitet.

Der Flugzeugträger Lincoln, die mit Lenkwaffen bestückte USS Leyte Gulf sowie die drei Zerstörer USS Bainbridge, USS Mason und USS Nitze erreichten am Donnerstag ihr Zielgebiet. B52 Bomber des 20. Bomb Squadron landeten in Katar und an anderen Orten im „Südwesten von Asien“. Am Freitag gab das Pentagon bekannt, dass eine Patriot Raketenabwehrstation die USS Arlington und die Lincoln unterstützen soll.

Die USA hat nicht explizit gesagt, auf welche Bedrohung sie sich einstellt, aber der Nationale Sicherheitsberater John Bolton warnte vor einem Angriff auf amerikanische Interessen oder seine Verbündeten durch das iranische Regime und dass dies „eine erbarmungslose Antwort“ nach sich ziehen würde.

Diese Entwicklungen stellen die Zukunft des Atomdeals von 2015 weiter in Frage. Die USA zogen sich im Mai letzten Jahres aus dem Abkommen zurück, welches die sechs Weltmächte und der Iran unterzeichnet haben. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Rußland und China sind – ebenso wie das iranische Regime – noch im Atomdeal verblieben.

Doch das iranische Regime gab letzte Woche bekannt, dass es sich aus zwei Verpflichtungen zurück ziehen wird, die im Deal gemacht wurden. Es drohte damit, seine Urananreicherung innerhalb von 60 Tagen zu beginnen, wenn die fünf verbliebenen Weltmächte das iranische Regime nicht vor den US Sanktionen schützen. Europa sagte, dass es im Atomdeal bleibt, jedoch die „Ultimaten“ des iranischen Regimes ablehnt.

Alle aktuellen Reaktionen des Regimes zeigen, dass die US Sanktionen Wirkung zeigen und dass sie einen messbaren Schaden für die Wirtschaft des iranischen Regimes bedeuten. Angefangen vom Rial, der sich auf einem Rekordtief befindet über den Rückzug von Investoren bis hin zu den steigenden Protesten sind die US Sanktionen zu spüren.

All das fand ohne einen dramatischen Anstieg des Rohölpreises statt. Das macht die Sanktionen noch politisch wirksamer für die USA als sie es aus moralischer Sicht schon vorher waren.

Die USA haben von Anfang an klar gemacht, dass sie keinen Krieg mit dem Iran wollen. Sie wollen das Verhalten der Mullahs ändern, was Trump in der letzten Woche wieder bestätigt hat. Das Problem jedoch ist, dass das Regime zu keiner Verhaltensänderung in der Lage ist. Ein Beispiel dafür sind die Aussagen eines hochrangigen Klerikers, der davon sprach, dass man die US Navy im Golf mit „einer einzigen Raketen“ zerstören könne.

Der Rest der Welt muss die Bedrohung durch das Regime ernst nehmen und den USA dabei helfen, den Druck und die Sanktionen auf das iranische Regime zu erhöhen. Das iranische Regime muss in seinem Weg der Bedrohung der globalen Sicherheit gestoppt werden.