Atomprogramm

IAEA muss die militärischen Dimensionen des Atomprogramms des iranischen Regimes beleuchten

NWRI- Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und sein Rat der Gouverneure traf sich in am 10. September in Wien

. Dies war eine gute Gelegenheit, um die möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms zu diskutieren, vor allem nach den aktuellen Enthüllungen eines atomaren Archivs in Teheran.

Die Entdeckung ist sicher bereits in den Sitzungen des IAEA vor dem Treffen besprochen worden. Die Enthüllungen lassen neue Sorgen aufkommen, ob der Iran wirklich alle atomaren Aktivitäten vor dem Atomabkommen von 2015 an die IAEA übermittelt hat.

Eine wichtige Vorbedingung für den Abschluß des Atomdeals (auch als JCPOA bekannt) war, alle Bedenken der IAEA über die militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms gelöst werden.

Als im Dezember 2015 das IAEA Gremium die Umsetzung des JCPOA beschloß, gab es einen Bericht vom Generaldirektor der IAEA. Dort hieß es, dass nicht alle der 12 Bereiche der IAEA bezüglich der militärischen Nutzung des iranischen Atomprogramms geklärt sind. Das bedeutet, dass die IAEA weiterhin beauftragt ist, weitere Untersuchungen anzustellen und Berichte an die UN weiter zu leiten. Dies regelt unter anderem die Resolution 2231 vom UN Sicherheitsrat.

Es ist immens wichtig, dass die IAEA daran arbeitet, diese Fragen zu klären, erst Recht nach den Enthüllungen eines atomaren Archivs, welches der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu öffentlich darstellte.

Olli Heinonen von der Stiftung für die Verteidigung der Demokratien sagte dazu:“ Ein solch großes Archiv zum Bau und der Gestaltung von Kernwaffen weiterhin zu besitzen, lässt die Frage aufkommen, ob sich der Iran wirklich an den Atomwaffensperrvertrag und das JCPOA hält. Dort steht, dass der Iran niemals nach Kernwaffen streben, sie entwickeln oder bauen wird.“

Die Frage bleibt auch offen, warum der Iran solche Dokumente zum Bau von Kernwaffen nicht vernichtet hat, nachdem das Abkommen abgeschlossen wurde und wie lange die Arbeit daran dennoch weiter gegangen ist und wieso die IAEA keinen Zugang zu diversen Anlagen erhält, wo der Bau von Kernwaffen vermutet wird.

Es scheint, als wäre das iranische Regime – wie es der iranische Widerstand seit Jahren sagt – nie wirklich daran interessiert gewesen, mit der IAEA zusammen zu arbeiten oder den Atomdeal von 2015 umzusetzen.

Der Rat der Gouverneure der IAEA muss weitere detaillierte Berichte anfordern, welche die Natur des iranischen Atomprogramms betreffen und es sollte die vollständige Sammlung aller Dokumente über den Bau von Kernwaffen und der entsprechenden Ausrüstung dazu erhalten.

Danach sollte die IAEA sicher stellen, dass alles relevante Material vernichtet oder unkenntlich gemacht wird und dann sollte ein Langzeitplan beschlossen werden, der dann im Treffen im März 2019 vom Rat abgesegnet wird.