Menschenrechte

Iran: Alle sechs Stunden eine Hinrichtung

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen und damit gesetzwidrigen Tötungen gleich. Oft basieren Schuldsprüche und Todesurteile auf “Geständnissen”, die durch Folter oder Misshandlung erpresst werden.

Iranische Menschenrechtler berichten von einer neuen Hinrichtungswelle im Iran und appellieren an die Weltgemeinschaft, sich mit Nachdruck für den Stopp der Hinrichtungen einzusetzen. In der ersten Juli-Hälfte wurden im Iran mindestens 60 Menschen hingerichtet. Damit wurde durchschnittlich alle 6 Stunden eine Hinrichtung vollstreckt.

Die Hinrichtungen fanden in den Gefängnissen verschiedener iranischer Städte statt. Allein am 9. Juli fielen mindestens 10 Gefangene im Taybad-Gefägnis der nordostiranischen Provinz Razavi-Khorasan einer Massenhinrichtung zum Opfer. Sowohl am 5. als auch am 12. Juli wurden im Gohardasht-Gefängnis der Stadt Karaj unweit von Teheran jeweils 7 Gefangene hingerichtet. Berichte aus diesem Gefängnis besagen, dass dort in Kürze weitere 117 Häftlinge hingerichtet werden sollen.

Protest-Genf-400

Mahnwache vor dem UNO-Sitz in Genf: Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zum Handeln auf, um die Hinrichtungen im Iran zu stoppen.

Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten. Die Justiz im Iran agiert als Instrument des Regime-Terrors gegen die Bevölkerung.

Laut dem im April von Amnesty International veröffentlichten Todesstrafen-Bericht für das Jahr 2016 gehörte der Iran auch 2016 zu den Staaten, die weltweit für die meisten Hinrichtungen verantwortlich waren. Für 55 Prozent der weltweit erfassten Hinrichtungen war allein das Teheraner Regime verantwortlich.

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen und damit gesetzwidrigen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Angeklagte haben oft keinen rechtlichen Beistand und werden wegen Vergehen zum Tode verurteilt, die nach internationalem Recht gar nicht als Straftat gelten.

Auch Amnesty International bestätigt, dass die Gerichtsverfahren im Iran nicht den internationalen Rechtsstandards für einen fairen Prozess entsprechen. Oft basieren Schuldsprüche und Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter oder Misshandlung erpresst werden.

death-penalty-poster-400

Bereits im Januar hatten UN-Experten berichtet, dass in den vergangenen zwei Jahren im Iran mehr als 1000 Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet wurden.  Aktuell drohe rund 5000 Gefangenen die Vollstreckung ihres wegen Drogendelikten verhängten Todesurteils.

„Internationalem Recht zufolge dürfen Länder, in denen weiterhin die Todesstrafe gilt, diese nur für die schwersten Verbrechen verhängen, d.h. solche, bei denen der Täter vorsätzlich getötet hat. Drogendelikte zählen nicht dazu”, betonten die Experten. „Jedes Todesurteil, das entgegen den internationalen Verpflichtungen einer Regierung verhängt wird, ist gesetzwidrig und kommt damit einer willkürlichen Hinrichtung gleich.”

Die Experten stellten außerdem fest, dass Menschenrechtsverteidiger, die sich im Iran gegen die Todesstrafe einsetzen, zunehmend verfolgt werden. Mehrere Aktivisten gegen die Todesstrafe wurden im Jahr 2016 zu langen Haftstrafen verurteilt.