Atomprogramm

Iran Sanktionen- Karitative Organisation in Norwegen muss 2 Millionen $ zahlen

NWRI – Eine norwegische karitative Organisation wurde dazu gebracht, mehr als 2 Millionen $ an die USA zu zahlen, weil sie US Mittel dazu benutzt hat, internationalen Terrorismus zu unterstützen, indem sie den Iran und zwei palästinensische Gruppen finanziert hat. Das ist einer Presseerklärung des Justizministeriums vom Dienstag zu entnehmen.

In der Presseerklärung wird konstatiert: „Entsprechend dem abgeschlossenen Vergleich ist es vorgesehen, dass [die Non-Profit Organisation Norwegian People’s Aid (Norwegische Volkshilfe) oder] NPA 2,025 Millionen $ an die Vereinigten Staaten entrichtet. Mit dem Vergleich werden Anklageverfahren beigelegt, nach denen die NPA das False Claims Act (US Gesetz gegen Betrug zuungunsten der öffentlichen Hand) dadurch verletzt hat, dass sie dem Iran, der Hamas, der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP) materielle Unterstützung gewährt und damit den Erfordernissen der Verwendung föderaler Mittel in den USA zuwidergehandelt hat“.Die NPA, die ihren Sitz in Oslo hat, hat dem Iran dabei geholfen, seine Ölprojekte durch Aufräumarbeiten in Gruben in Koordination mit dem iranischen Militär voranzubringen, und sie hat palästinensische Programme unterstützt, die dazu dienten, junge Leute für den Anschluss an die Hamas und ähnliche palästinensische Gruppen zu rekrutieren, und all diesen Gruppen Training und Expertenwissen zukommen lassen, heißt es in der Presseerklärung.Hamas, PFLP und DFLP haben alle Verbindungen zum iranischen Regime und die NPA hat ihnen dabei geholfen, künftige Terroristen im Alter von 15 Jahren zu rekrutieren.Das Geld bekam die Organisation von den USA aus Mitteln der US Agency for International Development (USAID = Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung) zwischen 2012 und 2016. Das Geld sollte eigentlich für die Entwicklungshilfe verwendet werden.US Staatsanwalt Geoffrey S. Berman aus Manhattan sagt dazu in einer Erklärung: „Jahrelang hat Norwegian People’s Aid Geld von USAID erhalten und falsche Angaben über die Verwendung gemacht und keine angemessenen Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass sie nicht Hilfe liefert an Parteien, für die das nach den Gesetzen der USA untersagt ist“.

Der gerichtliche Vergleich legt auch fest, dass die NPA ihre Politik ändern muss, um zu gewährleisten, dass sie den Sanktionsgesetzen der USA Folge leistet und die Abmachungen und Bedingungen, die für Gelder aus USAID gelten, erfüllt.

Der Iran steht auf der Liste der USA für staatliche Förderer von Terror und wird weithin auch als führender Staat der Welt betrachtet, der Terror fördert. Übrigens stehen Hamas, PFLP und DFLP auf der Liste besonders gekennzeichneter Bürger und blockierter Personen des Office of Foreign Assets Control’s (Amt zur Kontrolle auswärtiger Guthaben).Diese Nachrichten werden der Administration von Donald Trump mehr Beweise dafür liefern, dass das iranische Regime weiter gegen die amerikanische Sicherheit handelt und sie ermutigen, sich im Mai aus dem Atomabkommen zurückzuziehen.Trump ist ein lautstarker Opponent des Abkommens und hat versprochen, sich daraus zurückzuziehen, solange dieses Abkommen nicht so verändert wird, dass es auch die Aggressionen des Iran in der Region und seine Unterstützung von Terror einbezieht.Im Internet in Iran & World