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Iran- Unfall der Marine zeigt die Art, wie das Regime Falsch-Information betreibt

NWRI- Am Montag führte der Beschuß eines Schiffs des iranischen Regimes durch ein anderes Schiff während eines Marine-Manövers dazu, daß mindestens zwanzig Personen der Crew getötet wurden.

Zunächst berichteten die staatlichen Medien des Iran, die „Konarak“ habe den Auftrag gehabt, auf See Ziele anzubringen, und sei dann, während die „Jamaran“, die hernach die „Konarak“ beschoß, das Manöver fortsetzte, einem dieser Ziele zu nahe gekommen.

Doch diese Angaben wurden auf noch vagere Weise revidiert; dabei wurden jede Bezugnahme auf Geschosse vollständig vermieden. Offenbar schalteten die staatlichen Medien zu einer Art von „Schadensbewältigung“ um; anstatt gründlich und korrekt von dem Unfall zu berichten, verlegten sie sich darauf, von „Gerüchten“ zu sprechen. Zu diesem Zweck konzentrierten sich Sendungen im Fernsehen darauf, aus der Entfernung Schüsse zu zeigen, die die „Konarak“ im Hafen von Jask abgegeben hatte. Damit wollten sie der Annahme entgegentreten, das Schiff sei während des Unfalls gesunken. Außerdem veranstaltete das Regime am Dienstag unverzüglich eine Trauerfeier für die 19 Toten, die Khamenei zuvor zu „Märtyrern“ erklärt hatte. Dies betrügerische Vorgehen sollte das Durcheinander vertuschen, das die Behauptung des Regimes widerlegt, es verfüge über eine mächtige Marine und wende dafür einen großen Teil des Vermögens der Nation auf. Außerdem versucht Khamenei, die Schuld auf einige angebliche Feinde abzuwälzen.

In allen staatlichen Angelegenheiten des Iran schaltet Khamenei mit unbegrenzter Autorität; das religiöse Regime lähmt durch ein Tabu jeden Versuch, seine Entscheidungen in Frage zu stellen. Jeder veröffentlichte Kommentar, der als „Beleidigung“ des Höchsten Führers erachtet wird, kann mit langjährigen Haftstrafen geahndet werden. Die Justiz macht sich diesen Umstand zu Nutze, um die Überführung der politischen Gefangenen zu sichern.

Anstatt daß Khamenei zur Rechenschaft gezogen wurde, kam es zu plötzlichen Veränderungen der Art, wie über den Marine-Unfall berichtet wurde; sie ging nun über die anfänglichen Hinweise auf einen Unfall, an dem „Geschosse“ und menschlicher Irrtum mitgewirkt hätten, hinaus. Am Dienstag bemühte sich die Armee des Regimes verzweifelt, der Wahrheit entgegenzutreten; sie postete an eine mit ihm verbundene Nachrichten-Website ein Video, in dem behauptet wurde, ein Zielsuchgerät habe versag – um so den Unfall auf die Technik zurückzuführen. Das Video verstieg sich sogar zu dem Einfall, der Unfall könnte auf eine „elektronische Kriegführung des Feindes“ zurückgehen. Damit waren die USA gemeint, doch natürlich wurden zur Stützung dieser Annahme keine Beweise vorgelegt. Solche Behauptungen täuschen das iranische Volk nicht mehr.

Die rasche Erklärung, es handle sich um ein Versagen der Technik, erinnert an den Unfall, der sich im Januar ereignete, als ein Raketen-Abwehrsystem des Corps der Islamischen Revolutionsgarden den Sturz einer Maschine der Internationalen Fluglinie der Ukraine, die soeben Teheran verließ, zum Sturz brachte, wodurch alle 176 an Bord befindlichen Personen getötet wurden. Die Bemühungen des Regimes, seine Verantwortung zu leugnen, hielten nur drei Tage vor; dann ergaben Satelliten-Fotos und ein Boden-Video den Beweis, daß das Flugzeug von zwei Raketen getroffen worden war. Nachdem die vom Regime versuchte Täuschung heraus- gekommen war, brachen an Universitäten und einer Reihe anderer Stellen in mehr als zwölf Provinzen Demonstrationen aus. Erneut kam es zum Ausbruch der regimekritischen Gefühle – und dies nach dem Aufstand, der zwei Monate zuvor das ganze Land überzogen hatte. Diese Demonstrationen nahmen rasch einen politischen Zug an; einstimmig wurde ein Wandel des Regimes gefordert.

Als sich der Iran dann – im März – im Würgegriff einer ernsten Ausbreitung des Coronavirus wiederfand, veröffentlichte ein mit der Fraktion Khameneis verbundener Think Tank eine Analyse der Situation, worin der Unfall des ukrainischen Flugzeuges als eine der wichtigsten Gründe dessen bezeichnet wurde, daß die Öffentlichkeit den Berichten der staatlichen Medien von der Epidemie wahrscheinlich nicht glauben werde. Seitdem benutzt das Regime die Organe der staatlichen Medien zum Mittel der Desinformation über die Krise.

Nach diesen Organen kam es bisher aufgrund des neuartigen Corona-Virus im Iran zu 7 000 Todesfällen. Dabei beziffert der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) ihre Zahl mit 41 500. Zu dem, was das Regime unternimmt, um diese alternativen Einschätzungen zu verheimlichen, gehört die Verhaftung einiger Personen – darunter die von Ärzten und Schwestern -, denen „Verbreitung von Gerüchten“ vorgehalten wird – in Wirklichkeit die Offenbarung der Wahrheit über die Epidemie.

Am 9. Mai gab Hossein Ashtari, der Leiter der föderalen Polizeitruppe des Regimes, bekannt, in dieser Sache würden 320 Personen wegen „Störung der öffentlichen Meinung“ verfolgt. Er erklärte ferner, die Cyberspace-Polizei des Regimes habe 1300 Websites identifiziert und jene, die sich an der Widerlegung der offiziellen Narrative des Regimes beteiligt hatten, „entschlossen behandelt“. Schon davor gehörte die vom iranischen Regime ausgeübte Zensur zu den schärfsten der Welt; während des Aufstandes im November wurde der Zugang zum Internet im ganzen Lande blockiert – ein Teil der Maßnahmen, mit denen das Regime den Dissens unterdrückt.
Was nun den jüngsten Marine-Unfall betrifft, geht, so kann man plausibel annehmen, die Art, wie das Regime eine akkurate Information über das Coronavirus unterdrückt, auf den Zwang zurück, Positionen zu rechtfertigen, die zuvor von Khamenei eingenommen worden sind. Derzeit beschäftigt sich das Regime damit, eine Reihe von Plänen zur Wieder-Eröffnung der Wirtschaft und zur Rückkehr der Menschen an die Arbeit umzusetzen – und dies der Tatsache zum Trotz, daß man die Verbreitung des Coronavirus keineswegs unter Kontrolle gebracht hat. Dieser Kurs des Handelns begann am 11. April.

Die Tatsache, daß das Regime die unvermeidliche Zunahme der vom Coronavirus bewirkten Fälle von Infektion und Tod nach der kriminellen Entscheidung, dem Volk die Rückkehr an die Arbeit zu befehlen, weiterhin vertuscht, ist ein klares Anzeichen, daß die Politik der Wieder-Eröffnung von der höchsten Autorität des Regimes angeordnet wurde. Diese Deutung wird weiters durch die Erklärungen unterstützt, die der während der Wieder-Eröffnung erfolgten sprunghaften Zunahme der Ansteckung mit COVID-19 folgten. Anstatt den Menschen zu helfen, versuchen die Funktionäre des Regimes immer noch, ihnen die Schuld zu geben.

Es ist so, wie Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran, sagte: „In den Augen von Khamenei und Rouhani ist das Leben und Wohlergehen des Volkes ohne Wert. Sie wollen ihr Regime nur vor dem drohenden Aufstand schützen. Die kriminelle Entscheidung, die Leute an die Arbeit zurück zu schicken, stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar; sie wird im Iran zu zahllosen weiteren Todesfällen führen, bewirkt durch COVID-19.“