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Lage im Iran 2019 nach einem Jahr der Volksproteste

NWRI- Warum die iranische Hauptopposition der PMOI/MEK die Herrscher in Teheran in Panik versetzt

Auf einer Pressekonferenz am 5. März in London sprach ein Gremium von Iran – Experten, Abgeordneten des britischen Parlamentes und des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) über die Lage im Iran ein Jahr nach dem Beginn der Volksproteste, die im gesamten Land ausbrachen.

Sie waren sich alle einig, dass sich das theokratische Regime in einer Sackgasse befindet. Der steigende Unmut im Land, die internationale Isolation und die öffentlich sichtbaren internen Machtkämpfe wurden als Grund dafür genannt. Sie erklärten auch, dass die Entwicklungen 2018 im Iran auch deutlich gemacht haben, dass das Regime mit seinem Terrorismus, der Destabilisierung und Intervention in der Region fortgesetzt habe und dass auch die Unterdrückung im Inland als seine einzige Option für den Machterhalt gesehen wird.

Es wurde auch diskutiert, welche Rolle die organisierte iranische Widerstandsbewegung hat. Der NWRI und die PMOI spielen eine wichtige Rolle an diesem kritischen Wendepunkt der iranischen Geschichte.

Struan Stevenson, der Koordinator für die Kampagne für einen Wandel im Iran (CiC) und früherer Abgeordnete der schottischen Konservativen im EU Parlament, präsentierte einen neuen Bericht über seinen aktuellen Besuch in Albanien, den er zusammen mit zwei anderen Abgeordneten des EU Parlamentes durchführte. Während seines Besuches konnten sie mit vielen Männern und Frauen der iranischen demokratischen Opposition der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) reden.

Der Bericht „ASHRAF III, AUFERSTANDEN AUS DER ASCHE: Wie die iranische Opposition die Herrscher in Teheran in Panik versetzt; Ein Bericht einer europäischen Delegation“ erklärt detailliert, warum das Regime seine Propagandakampagne sowie seine terroristischen Akte gegen die Opposition fortsetzt und aktuell ausbaut.

„Die Standhaftigkeit und Entschlossenheit der PMOI Mitglieder in Albanien ist ein Leuchtfeuer der Hoffnung für 80 Millionen unterdrückte Bürger im Iran, die darauf hoffen und beten, dass Freiheit und das Ende der Unterdrückung ins Land einziehen werden. Sie schauen dabei besonders auf die organisierte Opposition, welche den Weg zur Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden ebenen soll.“, sagte Stevenson und bezog sich dabei auf die Anti – Regimeproteste, die Ende Dezember 2017 begannen und bis heute fortgesetzt werden.

Stevenson betonte weiter, dass das iranische Regime seit dem Amtsantritt des sogenannten „moderaten“ Hassan Rouhani die Unterdrückung intensiviert habe. Auch die aktuellen Beispiele von geplanten Terroranschlägen, die vom Iran unterstützte Söldner verüben sollten, sowie die Spionage- und Propagandakampagne des Regimes gegen den iranischen Widerstand (NWRI) in Europa und den USA 2018 machen dies deutlich.

Der Bericht kritisiert auch die EU Außenbeauftragte Federica Mogherini, weil sie weiterhin mit der Beschwichtigung der Mullahs fortsetzt und dabei ignoriert, in welchem Maße auf täglicher Basis die Menschenrechte im Iran verletzt werden.

„Der Bericht drückt sein Erstaunen darüber aus, dass Mogherini weiterhin die Mullahs beschwichtigt, obwohl das Regime seine sogenannten eigenen Diplomaten in Europa dazu nutzt, um terroristische Akte zu leiten, planen und auszuführen, welche dann auf europäischem Boden verübt werden sollen“, sagte Stevenson.

„Der plötzliche Rücktritt von Außenminister Javad Zarif und die fortgesetzten landesweiten Proteste sowie die diversen Streikwellen sind Symptome dafür, dass das Regime zerfällt. Der Anführer der terroristischen Quds Force, Qassem Soleimani, besteht auf die Weiterbeschäftigung von Zarif und das zeigt, dass beide gemeinsam an der Planung und Ausführung von terroristischen Operationen im Ausland zusammen arbeiten.“, ergänzte er.

„Dennoch zeige der Fall Zarif, dass selbst auf höchster Ebene des Regime die Krise neue Höhepunkte erreicht hat. Die Panik vor einem Regimewandel ist allgegenwärtig und das Regime hat keine andere Lösung, als das Verbreiten einer Dämonisierungskampagne gegen den iranischen Widerstand und seine charismatische Anführerin Maryam Rajavi sowie den Einsatz von terroristischen Anschlägen.“, sagte Stevenson und wies dabei explizit auf den vereitelten Terroranschlag auf die große Versammlung des NWRI im letzten Jahr in Paris hin.

Stevenson schlußfolgert:“ Wir alle sind Zeugen des finalen Kollaps der theokratischen Diktatur im Iran. Es ist ein entscheidender Zeitpunkt in der Geschichte des Iran und die Regierungen in Großbritannien und in der EU müssen an der Seite des iranischen Volkes stehen und es nicht verraten, indem es seine faschistischen Unterdrücker legitimiert und hofiert.“

Lord Clarke of Hampstead CBE, ein Mitglied der Labour Party im Oberhaus in Großbritannien, begrüßte den Bericht von Stevenson und sagte:“ Amnesty International hat in seinem Bericht 2018 zu einem Jahr der Schande im Iran erklärt und gesagt, dass mehr als 7000 Dissidenten im letzten Jahr in einer massiven Unterdrückungswelle verhaftet wurden. Die britische Regierung muß mehr tun, als dies nur verbal zu verurteilen. Es muß die Führung in Europa übernehmen und mit Maßnahmen sicher stellen, dass das Regime für seine Taten zur Rechenschaft gezogen wird.“

„Die Regierung in Großbritannien muss eine entschlossene Politik gegenüber dem Iran beginnen, das iranische Volk und seine legitime Widerstandsbewegung unterstützen, die vom NWRI und seiner Präsidentin Maryam Rajavi angeführt wird.“, sagte Lord Clarke. Auch die anderen Mitglieder im Gremium waren sich in ihrer Kritik an der Beschwichtigungspolitik der EU gegenüber dem Iran einig.

Hossein Abedini, der stellvertretende Direktor des Büros des Nationalen Widerstandsrates Iran in Großbritannien, sagte:“ Das tyrannische Regime der Mullahs hat mehrere schwere Krisen im Iran und international zu bewältigen. Das Regime ist auf einem rutschigen Pfad des Machterhalts und es versucht verzweifelt, seinen Sturz durch massive Unterdrückung der landesweiten Proteste und Demonstrationen und durch eine Intensivierung einer Dämonisierungskampagne sowie Terroranschläge gegen die iranische Hauptoppositionsbewegung der PMOI/MEK zu verhindern.“

„Der Sturz des Regimes ist der Wunsch des iranischen Volkes und er ist so nah wie nie zuvor“, ergänzte Abedini.

Büro des Nationalen Widerstandsrates Iran in Großbritannien

  1. März 2019