ExpertenMenschenrechte

UN- Bericht über die Menschenrechte im Iran

NWRI- Javid Rehman, Sonderberichterstatter über die Situation der Menschenrechte im Iran, hat am Mittwoch vor einem Gremium in New York seinen Bericht vorgelegt im Beisein der Vertreter des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, wobei er die Hinrichtungen und die Unterdrückung innerhalb des Iran kritisierte.

Rehman ist ein britisch-pakistanischer Rechtsgelehrter, der vor einigen Monaten die Aufgabe übernommen hat. Er erläuterte, dass im ganzen Jahr 2018 eine landesweite Protestbewegung einen Regimewechsel verlangt, die das Regime versucht hat zu unterdrücken, und die den Iran bedrängt hat. Er informierte darüber, dass diese Proteste durch eine darniederliegende Wirtschaft ausgelöst worden seien, die zu unerträglichen Lebensverhältnissen geführt habe.

Er forderte danach die iranischen Behörden auf, ihm zu erlauben, das Land zu besuchen, um die Situation der Menschenrechte zu begutachten auf Grund von Interviews mit heutigen iranischen Bürgern. Er erklärte, dass dies ihm erlauben würde, den Berichten von internationalen Menschenrechtsorganisationen über Verletzungen der Menschenrechte nachzugehen, besonders über Hinrichtungen, Folter, Unterdrückung der Freiheit der Versammlung, der Meinungsäußerung und des Ausdrucks ebenso wie das Beiseiteschieben der fundamentalen Rechte religiöser und ethnischer Minderheiten, der Frauen, der Journalisten der Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit und der politischen Opponenten. Rehman rief das iranische Regime auf, mit ihm daran zu arbeiten, dass sich die Situation der Menschenrechte im Iran verbessert.

Gefangene und Protestierende

In einer Pressekonferenz nach dem Treffen äußerte Rehman seine Besorgnis über die vielen Gruppen, die im Iran ins Gefängnis gesteckt wurden:

  • Acht Umweltschützer, die acht Monate lang ohne Anklage festgehalten wurden und die jetzt die Todesstrafe zu erwarten haben wegen des Vorwurfs der „Verderbnis auf Erden”.
  • Unzählige Frauen, die wegen des Protestes gegen den vorgeschriebenen Hijab verhaftet wurden, worin Rehman eine Verletzung der Menschenrechte und international gültiger Normen sieht.
  • Mindestens 8000 Menschen, die bei den Protesten im Januar festgenommen wurden und denen auch die Todesstrafe droht.

Herr Rehman gab die Empfehlung ab, dass die UNO weiter den Protesten im Iran Beachtung schenkt, die immer mehr zunehmen, und der Unterdrückung und den Misshandlungen der  Verhafteten und Eingesperrten. Viele iranische Gefangene sind seit Beginn des Jahres unter ungeklärten Umständen gestorben, wahrscheinlich infolge von Folterungen, aber das Regime behauptet, dass es Selbstmorde gewesen seien und weist eine vollständige Untersuchung der Tatsachen zurück.

Die Proteste im Iran begannen im letzten Dezember wegen eines Budgetvorschlags, der die Hilfsleistungen für Arme drastisch kürzte. Sie breiteten sich schnell im ganzen Land aus und es wurden 50 Menschen auf der Straße erschossen, als das iranische Regime gegen diese Proteste vorging. 8000 Menschen wurden festgenommen und 14 starben unter der Folter im Gefängnis. Daraufhin rief Maryam Rajavi, die Führerin des Iranischen Widerstands, ein „Jahr der Proteste“ aus.