ExpertenMenschenrechte

UN-Experten fordern medizinische Hilfe für politische Gefangene im Iran

Im Iran wird insbesondere politischen Gefangenen absichtlich der Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung verweigert. Dies ist ein vorsätzlicher Akt der Grausamkeit, um die Gefangenen einzuschüchtern und zu bestrafen.

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Menschenrechtsexperten der UNO haben am 16. Januar die sofortige Freilassung von zwei Frauen gefordert, die sich in Teheran zu Unrecht in Gefangenschaft befinden. Die beiden politischen Gefangenen Nazanin Zaghari-Ratcliffe und Narges Mohammadi müssten dringend die medizinische Versorgung erhalten, die sie benötigen.

Zwei Gutachten der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen belegen, dass die Gefangenschaft von Nazanin Zaghari-Ratcliffe und Narges Mohammadi, die seit April 2016 bzw. Mai 2015 in Haft sind, willkürlich und damit unrechtmäßig ist.

Die beiden Frauen protestieren im Teheraner Evin-Gefängnis mit einem Hungerstreik gegen die unmenschlichen Haftbedingungen, denen sie und andere Gefangene ausgesetzt sind. Insbesondere wollen sie durchsetzen, dass ihnen die dringend notwendige medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses genehmigt wird, die seit langem von der Gefängnisleitung verhindert wird. Beide Frauen leiden an schweren Krankheiten, die sich durch die Gefangenschaft noch verschlimmert haben.

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Zu den Menschenrechtsexperten, die den Aufruf für die Gefangenen im Iran gestartet haben, gehören (im Bild von links nach rechts):

  • Javaid Rehman, Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran
  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter
  • Michel Forst, Sonderberichterstatter über die Lage von Menschenrechtsverteidigern
  • Dainius Puras, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Gesundheit

Die UN-Experten erklärten, sie hätten zahlreiche Berichte erhalten, nach denen Gefangenen im Iran die notwendige medizinische Versorgung verweigert wird. Die Unterlassung medizinischer Hilfe komme grausamer und unmenschlicher Behandlung und sogar der Folter gleich.

Das Teheraner Regime, so die Experten, sei völkerrechtlich verpflichtet, das Recht auf Leben aller Bürger des Landes, auch der Gefangenen, zu schützen und das Recht auf angemessene medizinische Versorgung zu respektieren.

Nach Angaben von Menschenrechtlern wird im Iran insbesondere politischen Gefangenen absichtlich der Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung verweigert. Dies ist ein vorsätzlicher Akt der Grausamkeit, um die Gefangenen einzuschüchtern und zu bestrafen oder um sie zu Reuebekundungen oder „Geständnissen“ zu zwingen.

In den Gefängnissen des Teheraner Regimes sind folgende Praktiken üblich, die die Gesundheit und das Leben von Gefangenen gefährden: Dringend notwendige oder fachärztliche medizinische Behandlungen werden verzögert oder gänzlich verweigert. Der Ernsthaftigkeit von Erkrankungen wird heruntergespielt oder ignoriert. Es werden gewöhnliche Schmerz- oder Beruhigungsmittel verschrieben, ohne die zugrundeliegende Erkrankung zu behandeln. Medikamente werden zurückgehalten. Oft werden Gefangene, die im Krankenhaus sind oder aus Gesundheitsgründen freigelassen wurden, dazu gezwungen, die Behandlung zu unterbrechen und gegen ärztlichen Rat ins Gefängnis zurückzukehren.

Zahlreiche Gefangene sind aufgrund dieser Praktiken in iranischen Gefängnissen zu Tode gekommen oder haben bleibende gesundheitliche Schäden erlitten.