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US Sanktionen- iranische Wirtschaft im Krise

NWRI- Seit Donald Trump sich mit den USA aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen hat, hat seine Administration noch mehr Sanktionen unabhängig davon gegen das iranische Regime verhängt in dem Bemühen, die Finanzierung von dessen verdecktem Programm für Atomwaffen und die unheilvolle militärische Kampagne im ganzen Vorderen Orient abzuschneiden, bevor die eigentlichen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm im Laufe des Jahres wirksam werden.

Am 15. Mai hat das US Finanzministerium bekannt gegeben , dass es Sanktionen gegen den Gouverneur der Zentralbank gibt, die der Terrorzelle Hisbollah im Auftrag des Corps der Islamischen Revolutionsgarden Millionen Dollar zukommen lässt. Obwohl diese Sanktionen nicht direkt auf die Zentralbank des Iran zielen, sollte man sich im darüber im Klaren sein, dass viele Transaktionen im Iran über den Gouverneur laufen und dass dies jetzt unmöglich gemacht wird.

Dank der verstärkten Sanktionen ziehen es viele internationale Unternehmen vor, ihre Verträge mit dem Iran zu kündigen, um nicht Bestrafungen von den USA ausgesetzt zu werden. So etwa die dänische Firma für Ölcontainer MAERSK und der französische Öl-Gigant Total (wenn sie keine nachträgliche Sanktionserklärung bekommen). Dies deshalb, weil sekundäre Sanktionen den USA erlauben, ausländischen Firmen, die im Iran arbeiten, Strafen anzudrohen und sie vielleicht sogar vom Finanzmarkt in den USA auszuschließen, was für die meisten Unternehmen verheerend wäre.

Und damit nicht genug. US Außenminister Mike Pompeo hat erklärt, dass der Iran „die stärksten Sanktionen in der Geschichte” und „beispiellosen finanziellen Druck” bekommen würde, wenn er den Forderungen der USA nicht nachkäme.

Die USA üben jetzt Druck auf Europa aus, den Iran vom Swift Netz  abzuschneiden, das Zahlungen für Im- und Exporte zu erleichtern hilft. Auch das würde Irans Wirtschaft schädigen.

Die iranische Wirtschaft, die schon wegen Jahre der Korruption und des Missmanagements durch das Regime in Unordnung ist, wird durch den Rückzug der USA hart getroffen.  Schon vor dem Rückzug haben die Spekulationen darüber, was Trump tun werde, dazu geführt, dass der Rial ein Drittel seines Werts verloren hat.

Das Regime braucht den Atomvertrag unbedingt, um flott zu bleiben, und es versucht alles, um Europa an Bord zu halten, aber es könnte für das Land aufs Ganze gesehen besser sein, wenn sich die Wirtschaftslage stark verschlimmert. Sobald das passiert, wird das iranische Volk sich besser gegen das Regime erheben können, weil die Mullahs die unterdrückerischen Sicherheitskräfte nicht mehr bezahlen kann.

Das Abkommen mit dem Iran, das formell die Bezeichnung Gemeinsamer umfassender Maßnahme-Plan (JCPOA) hat, sollte die Bedrohung durch eine iranische Atombombe im Austausch gegen eine Aufhebung der internationalen Sanktionen  stoppen. Trump hat sich daraus in diesem Monat zurückgezogen, wobei er viele Fehler in diesem Vertrag nannte.