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USA: Die kommenden Iran – Sanktionen werden sehr hart sein

Von Amir Taghati

Am 4. November werden die Iran – Sanktionen der USA vollständig in Kraft treten. Die Trump Administration warnte, dass dies starke Auswirkungen auf Länder haben wird, die weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen, sofern es keine Ausnahmeregelungen gibt.

In der letzten Woche warnte US Außenminister Mike Pompeo davor, dass es Konsequenzen für Länder, Individuen und Einrichtungen geben wird, wenn sie weiterhin mit dem Iran wirtschaftliche Beziehungen anstreben.

Der Assistenzsekretär Marshall Billingslea sagte ebenfalls in der letzten Woche, dass die Sanktionen gegen Mahan Air bestehen bleiben und dass die Unterstützer der iranischen Fluglinie verhaftet werden. Die Fluglinie hat nachweislich Waffen und Truppen nach Syrien geflogen, die dort Bashar al-Assad unterstützen.

Das Wall Street Journal berichtete in der letzten Woche, dass die in Bangkok sitzende thailändische Firma My Aviation Company Ltd auf die Sanktionsliste des US Finanzministeriums gesetzt wurde, weil sie mit Mahan Air zusammen gearbeitet hat. Die Trump Administration erklärte, dass die Fluglinie immer noch nach Syrien fliegt und dass die Sorgen groß sind, dass ein erneuter Chemiewaffenangriff bevorsteht, der viele Zivilisten in Gefahr bringt.

Steven Mnuchin, der US Finanzminister, sagt:“ Mahan Air setzt damit fort, jede Woche nach Syrien zu fliegen, obwohl Millionen unschuldige Zivilisten in der Provinz Idlib kurz vor einem bevorstehenden Angriff des mörderischen Assad Regime stehen, welches Unterstützung vom Iran und Rußland erhält.“

2011 wurde Mahan Air für seine Unterstützung der Islamischen Revolutionsgarden und seiner Eliteeinheit der Quds Force auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Quds Force werden vom iranischen Regime finanziert und sie sollen die verschiedenen Söldnergruppen in der Region koordinieren. Es gibt Beweise, die zeigen, dass die iranische Fluglinie Kämpfer nach Syrien geschickt hat. Dies zeigen unter anderem zahlreiche Fotos, die auf sozialen Netzwerken zu sehen waren.

Sigal Mandelker, der für die Sanktionen im US Finanzministerium zuständig ist, sagte:“ Die Menschen sollten nicht in Syrien Urlaub machen. Dorthin wird stetig Material und Truppen nach Syrien und wieder heraus transportiert.“

Die USA versucht auch, andere Länder dazu zu bewegen, die Verbindungen mit dem Iran abzubrechen und erklärte bereits Anfang des Jahres, dass die Administration davon ausgeht, dass ausländische Länder ihre Importe von iranischem Rohöl bis November auf 0 reduzieren werden.

Die Trump Administration sieht das iranische Regime als größten Sponsor des Terrorismus in der Welt, welches Milliarden Dollar an Milizen und Söldnergruppen in der ganzen Region zahlt. Es hat zudem dem Regime in Syrien wertvolle Hilfe geleistet und es ist mittlerweile deutlich, dass der syrische Bürgerkrieg seit Jahren beendet wäre, wenn sich der Iran nicht eingemischt hätte.

Der US Assistenzsekretär lobte die Golfstaaten für die Unterstützung der Bemühungen der USA, den Einfluß des Iran in der Region einzudämmen. Die Administration bedauerte aber auch die fehlende Unterstützung aus Europa, wo einige Anführer Trump mehrfach aufgerufen haben, im Atomdeal von 2015 zu verbleiben.

Als der US Präsident bekannt gab, dass die USA den Atomdeal verlassen werden, erklärte er, dass das iranische Regime zu lange straffrei agieren konnte und seine Mission ist, dass dies nicht so weiter geht.