Iran setzt auf ein Umgehen der USA-Sanktionen

In einem Artikel, der im Magazin Forbes veröffentlicht wurde, zeigte Autor Addison Wiggins auf, wie der Iran mit koordinierten Aktionen unter Mithilfe anderer Staaten im Mittleren Osten und in Asien die US-Sanktionen umgeht, die 2012 und 2013 beschlossen wurden. Durch diese Sanktionen wurden Milliarden US-Dollar des Iran bei US-Banken eingefroren und die Verkäufe von Öl und Gas untersagt, welche über den Dollar abgerechnet und über das SWIFT-System abgewickelt werden.Doch dieses System klappt nur, wenn die Staaten mitmachen, denn es gibt viele andere Möglichkeiten für Nationen, an Devisen zu kommen. Es braucht auch nur einen zweiten Staat, der bereit ist, den Westen zu täuschen. Der Iran hatte das schnell verstanden und nutzt es. Laut Addison gehörte die Türkei zu einem wichtigen Partner bei der Umgehung der Sanktionen, weil das Land noch in starkem Maße von iranischem Öl und Gas abhängig war, bevor die Sanktionen beschlossen wurden. Danach mußte das Land verstärkt seine Rohstoffe aus Rußland einführen. Doch die Türkei begann nach und nach, wieder Öl und Gas aus dem Iran zu beziehen und zahlte dieses in Gold, – ebenso wie andere Staaten.Solche Zahlungen sind jedoch schwer aus dem Ausland zu regulieren, die USA könnten irgendwann auf den Betrug aufmerksam werden und ihre Sanktionen auf den Goldbereich ausweiten. Bereits im Juli 2012 berichtete der Washington FreeBeacon, dass die Türkei 60 Tonnen Gold gekauft hätten, – im Wert von 3 Milliarden Dollar.

Dafür wurden dann Millionen an Tonnen iranischen Rohöls importiert.Zur gleichen Zeit, obwohl die Türkei weit davon entfernt war, kein Öl mehr vom Iran zu beziehen, garantierte die Administration von Obama der Türkei ein zusätzliches Kontingent für Importe aus dem Iran und wollte es so dazu bringen, langfristig vom Iran unabhängiger zu werden. Doch das trat nicht ein, der Iran hatte in dieser Zeit sogar ein zusätzliches Plus bekommen, welches er dann für illegale Geschäfte nutzen konnte, – vor allem mit Rußland und China. Diese zusätzlichen Devisen ermöglichten dem Iran weitere Güter zu erwerben, was unter den Sanktionen nicht möglich gewesen wäre.Es sah so aus, als wären die Goldexporte der Türkei einen Monat lang gestoppt worden, um die Verabschiedung der neuen Sanktionen für die Mineralexporte im Februar 2013 abzuwarten. Zahlen aus dieser Zeit zeigen, dass der Iran 120 Millionen Dollar in Form von Gold von der Türkei erhalten hatte. Doch in dieser Zeit verlagerte die Türkei den Handel über ihre eigene Währung in andere Staaten, und mit dieser neuen Art des Handels blieb der Iran der zentrale Partner für das Land.In der Türkei, Rußland, China und anderen Nationen wurden Scheinkonten von der iranischen Regierung eröffnet, und Zahlungsströme erfolgten in der nationalen Währung. Der Iran kaufte dann damit Gold, erlaubte Mineralien und Exportgüter, die dann im Land zu Devisen gemacht wurden.Addison betont, dass die harten Sanktionen den Iran erst dann zu diesem Hintergehen brachten, als er sah, dass der Westen fast nur auf dessen Atomprogramm fixiert war. Addison zitierte Botschafter William Miller, der sagte, dass die Sanktionen das Regime nur widerspenstiger machten, obwohl der allgemeine Konsens existiere, dass überhaupt erst die harten Sanktionen den Iran dazu zwangen, wegen der katastrophalen Wirtschaftslage an den Verhandlungstisch zurückzukehren.Wenn der Iran jedoch massiv betrügen konnte, dann muss man sich fragen, warum er an den Verhandlungstisch zurückkehrte. Nun, die iranischen Mullahs sind zwar durchtrieben, aber sie sind nicht dumm. Sie wissen, dass ein Iran ohne Sanktionen besser ist, als ein Land, welches erst umständliche Schritte gehen muss, um Exporte in andere Länder bezahlt zu bekommen. Doch so lange diese Wege möglich sind, wird der Iran nur so viel aufgeben, wie er verkraften kann und dafür ein Maximum an Sanktionslockerungen verlangen.Die Verhandlungen wurden in den letzten Wochen immer schwieriger, das war offensichtlich. Der iranische Ölminister lehnte die Exportbeschränkungen als Teil des Übergangsabkommens ab. Der oberste Führer des Iran betonte, dass das iranische Militär sein Arsenal an Raketen noch erhöhen wird und der iranische Präsident wollte die Reduktion der Kapazitäten des Irans zur Urananreicherung vom Tisch bringen. All das zeigt, dass Botschafter Miller mit seiner Ansicht nicht falsch liegt, dass der Iran bei neuen Sanktionen noch mehr und nicht weniger betrügen wird.Zudem haben die regionalen Aktivitäten iranischer Vertreter gezeigt, dass man sich vermehrt auf Gespräche zum Umgehung von Sanktionen mit den Handelspartnern einstellt. Im Mai gab es zahlreiche Gespräche zwischen iranischen Vertretern und Vertretern anderer Nationen, unter anderem mit Armenien, Turkmenistan und Pakistan. Alle diese Gespräche haben die Varianten des Handels betroffen, – und wie die Länder miteinander umgehen, wenn die Sanktionen verstärkt werden. Der Iran versucht jedenfalls deutlich, seinen Einfluss in der Region stärker werden zu lassen.Ähnliche Bemühungen gab es mit den großen Handelspartnern China und Rußland. Vertreter des Iran und Rußlands haben in Gesprächen einen Alternativplan für Gas- und Elektrizitätsaustausch erarbeitet. Um Sanktionen umgehen zu können, haben beide Nationen eine gemeinsame russisch-iranische Finanzfirma gegründet. Zudem wurden chinesische Unternehmen bekannt, die Raketenteile an den Iran verkauften, welches die militärischen und wirtschaftlichen Verbindungen beider Länder intensiviert.All das zeigt zwei alarmierende Trends. Zum einen schickt der Iran weiterhin seine Vertreter nach Genf und Wien in die Verhandlungen, obwohl sie die Sanktionen effektiv umgehen. Der Iran geht also nicht zu den Verhandlungen, weil die Sanktionen dazu zwingen. Man sieht den fehlenden Druck darin, dass der Iran sich weiterhin dagegen sperrt, ein Abkommen zu unterzeichnen, welches der Westen als Konsens akzeptieren würde.Zum anderen verstärkt der Iran bei den sich hinziehenden Verhandlungen die Verbindungen zu seinen Verbündeten. Es kann auch im Interesse dieser Nationen sein, die USA und Europa am Ende als hilflos in der Strategie der Sanktionen dastehen zu lassen, und dass sie sich als unwirksames Mittel herausstellten. Die Verbündeten könnten dem Iran helfen, den westlichen Ländern ihren finanziellen Druck zu nehemen. Das könnte den Handel und die Beziehungen mit dem Iran in Zukunft drastisch verstärken, weil man einen Gegenpol zu den westlichen Staaten errichtet.