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Nuklearabkommen mit dem Iran: Die „EU 3“ lösen einen Mechanismus zur Diskussion ausDie europäischen Mächte Frankreich, Deutschland und das Vereinigten Königreich haben einen formellen Mechanismus zur Diskussion über die vom Iran gegen zentrale Elemente des 2015 abgeschlossenen Nuklear-Abkommens begangenen Verstöße ausgelöst.
Das iranische Regime hat im Lauf der Zeit sämtliche Begrenzungen der Produktion angereicherten Urans – das zur Herstellung von Brennstoff für den Reaktor, aber auch zur Produktion von Nuklearwaffen verwendet werden kann – aufgehoben.
Herr Mohammad Mohaddessin, leitendes Mitglied des Nationalen Widerstandsrates Iran, gab dazu die folgende Erklärung heraus:Setzt die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, mit denen das iranische Regime am Erwerb der Atomwaffe und seiner auf die Region ausgeübten Aggression gehindert werden soll, wieder in Kraft!
Die Entscheidung der „EU 3“, den Mechanismus zur Diskussion über das JCPOA auszulösen, ist ein Schritt in der richtigen Richtung;
die EU 3 sollten ihm mit weitere Maßnahmen folgen lassen. Die Wiederherstellung von sechs Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen über das Atomwaffenprogramm des iranischen Regimes ist ein Schritt von vitaler Bedeutung in dem Prozeß, der das Regime des religiösen Faschismus an dem Erwerb von Atomwaffen und an seinen auf die Region ausgeübten Aggressionen hindern soll. Der Aufschub einer solchen Maßnahme hat bisher zu einer Bedrohung von Frieden und Sicherheit in der Region des Nahen Ostens geführt.
Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, hat nach Abschluß des JCPOA oft und besonders am 14. Juli 2015 darauf hingewiesen, daß die Außerkraftsetzung von sechs Resolutionen des Sicherheitsrates den Täuschungen der Mullahs und ihrem Erwerb der Atombombe Tor und Türen öffnete. … Jedwedes Übereinkommen sollte die vollständige Beendigung der Programme des Regimes zur Urananreicherung und zum Bau von Atomwaffen zum Ziel haben – ebenso wie die Beschränkung seiner Tätigkeit in der Region des Nahen Ostens.