NWRI-
Die Abteilung für die Kontrolle ausländischer Konten im US Finanzministerium hat eine Liste veröffentlicht, auf der 125 Tanker und Schiffe verzeichnet sind, die Verbindungen zu Schiffslinien des iranischen Regimes haben. Sie fallen nun unter die Sanktionen, weil sie in Aktivitäten verwickelt waren, welche unter den Atowafffensperrvertrag fallen.
Nach der Veröffentlichung der Liste am Montag gab das US Finanzministerium bekannt, dass die Änderungen gemacht wurden, weil die Schiffe wegen der Verletzungen der atomaren Abrüstung von den USA mit Sanktionen belegt werden. Diese Sanktionen basieren auch auf dem Anti – Atomwaffengesetz, welches das iranische Regime selbst aufgestellt hatte.
Auf einer Pressekonferenz, die ebenfalls am Montag stattfand, gab US Außenminister Mike Pompeo die neuen Sanktionen gegen die Schiffslinien des Regimes und seiner Subunternehmen in Shanghai bekannt. Er sagte:“ Heute wurden Sanktionen gegen die Schiffslinien der Islamischen Republik Iran verhängt. Vor sechs Monaten habe ich bekannt gegeben, dass die USA aktiv werden, weil diese Einrichtungen gegen die Executiv Order 13382 verstoßen, welche bei Verstößen bei Massenvernichtungswaffen und ihrer Unterstützer greift. Es wird nur der Export von humanitären Gütern in den Iran erlaubt und es wurden 180 Tage Zeit gewährt, um alternative Schiffswege zu finden. Nun ist diese großzügig gewährte Zeit abgelaufen und die Unternehmen und Schiffslinien, die nun noch mit dem Iran Geschäfte machen, müssen nun andere Verschiffungsmethoden wie IRISL oder E-Sail nutzen. Jede Regierung, jede Einrichtung und jede Person, die nun über IRISL und/oder E-Sail agiert, geht das Risiko ein, unter die Sanktionen der USA im Bereich der Massenvernichtungswaffen zu fallen.“
“IRISL has repeatedly transported items related to Iran’s ballistic missile and military programs and is also a longstanding carrier of other proliferation-sensitive items, including Nuclear Suppliers-Group controlled items. Despite Iran’s claims that it will never develop nuclear weapons and associated delivery systems, the Iranian regime has continued to pursue and procure proliferation-sensitive items in violation of UN Security Council Resolution 2231. The international community should take notice of Iran’s continued deception. I urge the maritime industry and governments around the world to review and heed the information in the May 14, 2020, U.S. Guidance to Address Illicit Shipping and Sanctions Evasion Practices, which addresses how Iran abuses the international shipping system to advance illicit activities.”
“The US move comes after the Islamic Republic ignored US sanctions and sent five tankers to Venezuela,” the official IRNA news agency reported on June 08. The US Treasury Department has used “sanctions regulations on the proliferation of weapons of mass destruction” and “regulations on financial sanctions against the Iranian regime” for these ships.
The Iranian regime sent five fuel tankers to gasoline-starved Venezuela in exchange for gold. Since the regime is unable to export and sell its oil to other countries and its oil-dependent economy is in a freefall, and with oil prices down due to the COVID-19 pandemic, the mullahs’ regime is in need of this transaction with Venezuela despite its possible consequences.
The regime needs money to fund its oppressive forces to control the restive Iranian society, as well as supporting its proxy terrorist groups to implement the mullahs’ warmongering plans. This transaction, despite its possible outcome, such as the new secondary sanctions, brought an estimated gold of $500 million in value.
For years, Venezuela has rushed to the help of the regime, and their relationship is decades long. In a report published on March 23, 2013, the Washington Free Beacon, quoting a former U.S. official wrote: “It’s easy to say billions have been laundered through various Iranian enterprises and institutions through the Venezuelan economy.”
The international community should increase its actions against the Iranian regime and block all the mullahs’ possible way of funding their warmongering and oppression machine.
Sanctions against IRISL and E-Sail Shipping Company come into effect today. Despite Iran’s claims that it will never develop nuclear weapons and associated delivery systems, the Iranian regime has continued to pursue and procure proliferation-sensitive items.
„IRISL hat wiederholt Gegenstände im Zusammenhang mit iranischen Programmen für ballistische Raketen und sein Militär transportiert und ist auch ein langjähriger Träger anderer Gegenstände, die unter den Atomwaffensperrvertrag fallen, einschließlich der von der Gruppe atomarer Beschaffung kontrollierter Gegenstände. Trotz der Behauptungen des Iran, niemals Atomwaffen und damit verbundene Trägersysteme zu entwickeln, hat das iranische Regime unter Verstoß gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates weiterhin Gegenstände gesucht und beschafft, die unter diese Resolution fallen. Die internationale Gemeinschaft sollte die fortgesetzte Täuschung des Iran zur Kenntnis nehmen. Ich fordere die maritime Industrie und die Regierungen auf der ganzen Welt nachdrücklich auf, die Informationen in den US-Leitlinien zur Bekämpfung der illegalen Schiffahrt und der Umgehung von Sanktionen vom 14. Mai 2020 zu überprüfen und zu beachten, in denen dargelegt wird, wie der Iran das internationale Schiffahrtssystem missbraucht, um illegale Aktivitäten voranzutreiben. “
“Der Schritt der USA kommt, nachdem die Islamische Republik die US Sanktionen ignoriert und fünf Tanker nach Venezuela geschickt hat”, berichtete die offizielle Nachrichtenagentur IRNA am 08. Juni. Das US-Finanzministerium hat “Sanktionsbestimmungen für die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen” und ” Vorschriften über finanzielle Sanktionen gegen das iranische Regime“ für diese Schiffe als Grund genannt.
Das iranische Regime schickte fünf Öltanker nach Venezuela, wo es einen Mangel an Benzin gibt. Da das Regime nicht in der Lage ist, sein Öl in andere Länder zu exportieren und zu verkaufen und sich seine ölabhängige Wirtschaft im freien Fall befindet und die Ölpreise aufgrund der COVID-19-Pandemie gesunken ist, benötigt das Mullahregime diese Transaktion mit Venezuela, trotz seiner möglichen Folgen.
Das Regime braucht Geld, um seinen Unterdrückungsapparat zur Kontrolle der rebellierenden iranischen Gesellschaft zu finanzieren und um seine Terroristengruppen bei der Umsetzung der kriegerischen Projekte zu unterstützen. Diese Transaktion brachte trotz ihres möglichen Ergebnisses wie der neuen Sanktionen einen geschätzten Goldwert von 500 Millionen $.
Venezuela eilt seit Jahren dem Regime zu Hilfe, und ihre guten Beziehungen existieren viele Jahrzehnte lang. In einem am 23. März 2013 veröffentlichten Bericht schrieb der Washington Free Beacon unter Berufung auf einen ehemaligen US Vertreter: “Es ist leicht zu belegen, dass Milliarden durch verschiedene iranische Unternehmen und Institutionen über die Wirtschaft in Venezuela gewaschen wurden.”
Die internationale Gemeinschaft sollte ihre Aktionen gegen das iranische Regime verstärken und alle Möglichkeiten der Mullahs blockieren, ihre Maschinerie der Kriegstreiberei und der Unterdrückung zu finanzieren.