NWRI- Der Iran Human Rights Monitor (Iran HRM) hat heute eine eindringliche Erklärung abgegeben, in der er den weltweiten Aufruf zur Beendigung der Hinrichtungen im Iran wiederholt. Als Reaktion auf den Appell von Maryam Rajavi unterstützte er die Erklärung mit Unterstützung von 1.500 Würdenträgern aus 78 Ländern . Die Erklärung hebt den alarmierenden Anstieg der Hinrichtungen unter Masoud Pezeshkian, dem Präsidenten des Regimes, hervor. Allein im August 2024 wurden Hunderte von Gefangenen, darunter Frauen , hingerichtet.
Unter Berufung auf Daten von Amnesty International stellt Iran HRM fest, dass im Jahr 2023 74 % aller weltweit registrierten Hinrichtungen im Iran stattfanden, ein Trend, der sich unter Pezeshkians Führung noch verstärkt hat. Im März 2024 berichtete die Independent International Fact-Finding Mission on Iran (FFMI), dass viele Todesurteile nach „Summary“-Prozessen verhängt wurden.
Die FFMI kam zu dem Schluss, dass mehrere Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ darstellen, darunter Mord, Inhaftierung, Folter und sexuelle Gewalt.
Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für den Iran, Professor Javaid Rehman, wiederholte diese Bedenken in seinem Bericht vom Juli 2024. Darin bezeichnete er das Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Jahr 1988 als „Völkermord“ und hob hervor, dass das Regime weiterhin Massenhinrichtungen, Folter und andere unmenschliche Handlungen gegen die Opposition mit „völkermörderischer Absicht“ durchführt.
Iran HRM betont auch, dass das Regime Hinrichtungen als Mittel einsetzt, um Dissidenten zu unterdrücken und der Bevölkerung Angst einzuflößen. „Die iranischen Behörden nutzen diese Hinrichtungen für politische Zwecke und versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten, um mögliche Aufstände zu verhindern“, heißt es in der Erklärung.
Seit Anfang 2024 befinden sich politische Gefangene in 22 iranischen Gefängnissen im Rahmen der Kampagne „Nein zu Hinrichtungen“, die sowohl im Iran als auch weltweit an Bedeutung gewonnen hat, in wöchentlichen Hungerstreiks. Als Reaktion auf diese Kampagne unterstützten iranische Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten Maryam Rajavis Forderung nach Abschaffung der Todesstrafe. Frau Maryam Rajavi , die gewählte Präsidentin des NWRI, bekräftigte ihre Haltung während der Internationalen Juristenkonferenz am 24. August 2024 in Paris.
Iran HRM schließt seine Erklärung mit dem Aufruf an die Weltgemeinschaft, geschlossen gegen die Menschenrechtsverletzungen des Regimes vorzugehen und die laufende Kampagne „Nein zu Hinrichtungen“ zu unterstützen.
Nachfolgend finden Sie den vollständigen Text der Erklärung des iranischen Menschenrechtsrates:
Weltweiter Aufruf: „Nein zu Hinrichtungen im Iran“
Laut Amnesty International entfielen im Jahr 2023 „allein auf den Iran 74 % aller registrierten Hinrichtungen“ weltweit. Dieser alarmierende Trend hat sich nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten noch verstärkt. Allein im August 2024 wurden über 100 Gefangene, darunter 10 Frauen, hingerichtet, was auf die Beständigkeit dieses Musters hinweist.
Unter den Hingerichteten waren mehrere politische Dissidenten, darunter Reza Rasaei, der während des Aufstands im November 2022 in Shahriar in der Provinz Teheran festgenommen wurde.
In ihrem jüngsten Bericht vom März 2024 schrieb die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission für den Iran (FFMI): „Die Gerichtsverfahren, die zu Todesurteilen führten, wurden im Schnellverfahren durchgeführt, obwohl die staatlichen Behörden wiederholt aufgefordert wurden, die Prozesse zu beschleunigen und Hinrichtungen durchzuführen.“ Die FFMI erklärte, dass „viele der in diesem Bericht beschriebenen schweren Menschenrechtsverletzungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, insbesondere Mord, Inhaftierung, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt.“
In seinem jüngsten Bericht vom Juli mit dem Titel „Grausamkeiten und schwere Menschenrechtsverletzungen“ bezeichnete Professor Javaid Rehman, der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über die Menschenrechtslage im Iran, das Massaker von 1988, bei dem 30.000 politische Gefangene hingerichtet wurden, als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „Völkermord“ und schrieb: „Es gibt erhebliche Beweise dafür, dass Massenmorde, Folter und andere unmenschliche Taten gegen Mitglieder der PMOI mit der Absicht des Völkermords durchgeführt wurden.“
Die iranischen Behörden nutzen diese Hinrichtungen für politische Zwecke und versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten, um den Ausbruch möglicher Aufstände des iranischen Volkes zu verhindern. Daher sollte jede Hinrichtung, die unter der herrschenden Theokratie durchgeführt wird, als politischer Natur anerkannt werden. Leider hat die fehlende Reaktion auf die anhaltende Unterdrückung, die Massaker und die Hinrichtungen der vergangenen Jahrzehnte das Regime der Kleriker auf der Weltbühne ermutigt, seine Unterdrückung und Folter, insbesondere durch Hinrichtungen, fortzusetzen.
Seit Anfang 2024 befinden sich politische Gefangene in 20 iranischen Gefängnissen jeden Dienstag im Hungerstreik als Teil der Kampagne „Nein zu Hinrichtungen“, um Hinrichtungen im Iran zu stoppen. Diese Kampagne weitet sich innerhalb der iranischen Gefängnisse aus. Darüber hinaus ist außerhalb des Iran eine bedeutende Bewegung entstanden, die dieses Anliegen unterstützt.
Vor diesem Hintergrund unterstützen wir Maryam Rajavis Aufruf zur Beendigung der Hinrichtungen im Iran und ihr unerschütterliches Engagement für die Abschaffung der Todesstrafe, wie es in ihrem Zehn-Punkte-Plan für die Zukunft des Iran in den letzten zwei Jahrzehnten dargelegt wurde. Sie bekräftigte diesen Aufruf auf der Internationalen Juristenkonferenz am 24. August 2024 in Paris.