Großkundgebung in Paris: Ein Jahr nach der Atomvereinbarung steht das iranische Regime dichter als je vor dem Zusammenbruch
Maryam Rajavi:
• Schweigen zur Einmischung des iranischen Regimes gibt ihm Raum zum Völkermord und dazu, die nationale Souveränität der Länder in der Region zu verletzen
• Wenn das Recht des iranischen Volkes, das Regime abzusetzen, um sich Freiheit und Demokratie zu verschaffen, anerkannt wird, wird das nicht nur dem iranischen Volk nützen, sondern es ist unentbehrlich für Frieden und Ruhe in der Region und in der ganzen Welt.
• Ein Jahr nach der Atomvereinbarung haben beide Flügel des Regimes es nicht geschafft, das Regime zu retten. Seine Krisen geraten ihm außer Kontrolle, es taucht immer tiefer in den Sumpf des Kriegs in Syrien und ist dem Zusammenbruch näher als je zuvor In ihrer vor der großen Versammlung der Iraner, die am 9. Juli in Paris stattfand, fasste Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, den Zustand des klerikalen Regimes ein Jahr nach Unterzeichnung des Atomabkommens wie folgt zusammen:
Khamenei erkannte, dass sein Regime in Gefahr war. Um es zu retten, entschloss er sich nach langer Zeit, einen Schritt zurückzuweichen und gab das Atombombenprogramm zeitweilig auf. Aber die Krise, in die das Regime gerutscht ist, war nicht aufzuhalten. Im Gegenteil, sie verschärfte sich und stürzte das Regime in den Morast des syrischen Krieges.
Im Jahr nach der Atomvereinbarung wurden viele Sanktionen aufgehoben und die Ölexporte nahmen zu. Aber die dabei erzielten Einnahmen flossen in das Inferno des syrischen Krieges. Trotz bester internationaler Gelegenheiten und bedingungsloser Konzessionen, die der Westen gewährte, sank die Wirtschaft tiefer als je in die Rezession. Das Banksystem ging bankrott und Fabriken schlossen, wie Blätter im Herbst von den Bäumen fallen. Der von Hashemi Rafsanjani und Hassan Rohani geführte Flügel betrachtete die Vereinbarung als Leiter zum Erfolg. Die hochklettern wollten, fielen als erste kopfüber zu Boden. Westliche Regierungen und Konzerne, die von einer Stadt des Goldes im Iran träumten, erlebten stattdessen die Ruinierung des Velayat-e-faqih-Systems.
Die Unterdrückung wurde verschärft; unsere kurdischen, arabischen und belutschischen Landsleute, ebenso Mitglieder anderer Religionsgemeinschaften wurden unterdrückt und diskriminiert wie nie zuvor. Die Zahl der Hinrichtungen pro Jahr war zwei- oder dreimal höher als zur Zeit Ahmadinejads.
Wegen der explosiven Unzufriedenheit des Volkes und der Existenz einer starken und wachsamen Gegenkraft sieht das Regime sich der Gefahr des Sturzes ausgesetzt. Es geschah nicht ohne Grund, dass Khamenei nur fünf Tage vor unserer großen Versammlung in Paris den Raketenangriff auf Camp Liberty anordnete. Das war seine Reaktion darauf, dass unsere Versammlung im Iran begrüßt wird, und es zeigte die Furcht des Regimes vor dem erzwungenen Abtritt an.
Maryam Rajavi fügte hinzu: Im vorigen Jahr gelang es beiden Flügeln des Regimes nicht, einen Weg zu seiner Erhaltung zu finden. Es wurde abermals bewiesen, dass das Regime keine Lösung hat und dass die Lösung, die der Nationale Widerstandsrat Iran biet, nämlich die Absetzung der herrschenden Theokratie der gangbarste Weg ist. Mit einem Wort, das iranische Volk sagt, dass das Velayat-e-faqih-Regime in seiner Gänze abgesetzt werden muss.
Maryam Rajavi führte aus: Internationale Interessenten nahmen an, der Atomdeal werde der Region Ruhe bringen. Tatsächlich regnete es Fassbomben auf Syrien und 70.000 Revolutionsgardisten strömten in das Land. Das führte dazu, dass zahllose Sunniten von der terroristischen Quds-Truppe im Irak getötet wurden. Und es kam dazu, dass der Extremismus unter dem Banner des Islam sich in der ganzen Region ausbreitete.
Die Mullahs und der IS lesen aus einem Buch. Beide stellen sich den Lehren, die der Islam an seinem Anfang gebracht hat, entgegen. Sie gehen mit ihrer Barbarei und Brutalität sehr ähnlich vor. Um zu überleben, müssen sie sich aufeinander verlassen. Darum können wir, solange das Regime Syrien, den Irak und den Jemen besetzt hält, dem IS nicht wirksam entgegentreten. Leider wird operative Koordination mit der terroristischen Quds-Truppe unter dem Vorwand, gegen den IS vorzugehen, gerechtfertigt. Ich warne davor: Jedes stillschweigende Hinnehmen solches Vorgehens oder jede Kollaboration mit den Mullahs öffnet ihnen die Tür zum Völkermord und dazu, die nationale Souveränität der Länder in der Region zu verletzen.
Die Iranpolitik und damit auch die Mittelostpolitik der Vereinigten Staaten ist von einem Fehler zum anderen gestolpert: von der Idee, die falschen Gemäßigten zu stärken bis zur Ächtung der PMOI als Terrorgruppe und zum Stillschweigen über die Erhebung von 2009, das die religiöse Diktatur an der Macht gehalten hat. Diese Politik hat unseren Nationen Unglück gebracht und Amerika in eine Krise geführt.
Wie könnte diese Politik korrigiert werden? Wir bieten eine Lösung, den einzig wirksamen Weg, die unverzichtbare und erreichbare Lösung: das Recht des iranischen Volkes, die religiöse Diktatur abzusetzen und Freiheit und Demokratie zu erlangen, muss anerkannt werden. Diese Lösung nützt nicht nur dem iranischen Volk. Sie wird auch einen Durchbruch in der Region und in der ganzen Welt bringen.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
9. Juli 2016