US Außenminister: Soleimani ist ein Terrorist

  1. NWRI- US Außenminister Mike  Pompeo erklärte, dass derBefehlshaber der iranischen Qods Armee Generalmajor Kassem Soleimani ein Terrorist sei und dass er ebenso wie der Führer von ISIS Abu Baks al Baghdadi einzuschätzen sei.
  2. Wörtlich sagte er: „Er ist ein Terrorist. Kassem Soleimani hat das Blut von Amerikanern an den Händen ebenso wie die Truppe, die er anführt. Amerika ist entschlossen, jedes Mal wenn es auf eine Organisation, Institution oder eine Person trifft, die das Leben von Menschen auf dem Gewissen hat, die Verantwortung zu ergreifen, dieses Risiko zu verringern“.
  3. Pompeo hob die Beweise hervor, die es dafür gibt, dass das Corps der Revolutionsgarden (CIRG) des iranischen Regimes für den Tod von 608 US Soldaten im Irak in den Jahren 2003 bis 2011 verantwortlich zu machen ist wegen der Bomben, die es den schiitischen Milizen lieferte.
  4. „Sie können keinen Frieden, keine Stabilität und keine Sicherheit im Vorderen Orient bekommen, ohne dass das Corps der Islamischen Revolutionsgarden geschwächt wird“.
  5. Am Montag kennzeichneten die USA das CIRG, bei dem die Qods Armee ein wichtiger Arm ist, als auswärtige Terrororganisation. Donald Trump bezeichnete die Militärtruppe, die 125 000 Mann stark ist, als Irans „primäres Mittel für die Steuerung und Umsetzung seiner globalen terroristischen Kampagne“.
  6. Das ist somit das erste Mal, dass die USA die Armee einer auswärtigen Regierung als terroristische Gruppe gekennzeichnet hat, und das hat zur Folge, dass jeder, der dem CIRG materielle oder moralische Unterstützung gibt, in den USA mit einer Gefängnisstrafe rechnen kann.  Das kommt jedoch nicht unerwartet.
  7. Im Jahr 2018 bezeichneten die USA das CIRG als ein Werkzeug des staatlich geförderten Terrorismus des iranischen Regimes und Trump versprach, das verhängnisvolle Verhalten des Regimes mit Sanktionen zu stoppen. Die USA kennzeichneten auch die Hisbollah als terroristische Organisation, die auch vom Iran unterstützt werde und auf Geheiß der Mullahs Terrorakte begehe.
  8. Typischer Weise reagierte das iranische Regime damit, dass es die Behauptungen zurückwies und dass es das Zentralkommando der USA und alle angeschlossenen Truppen als terroristisch kennzeichnete. Es nannte Washington einen „Unterstützer von Terrorismus“.
  9. Die oben genannte amerikanische Kennzeichnung wurde von Saudi Arabien begrüßt, das zusammen mit Bahrain im Oktober 2018 das CIRG auf seine Terrorliste gesetzt hat.
  10. Am Dienstag zitierte die staatliche saudische Nachrichtenagentur Spa eine Quelle im saudischen Außenministerium: „Die Entscheidung der USA kommt den wiederholten Forderungen des saudischen Außenministeriums an die internationale Gemeinschaft nach, dass es notwendig ist, dem vom Iran unterstützten Terrorismus entgegenzutreten“.
  11. Saudi Arabien beschuldigt das iranische Regime schon seit längerem, sich in seine Angelegenheiten einzumischen und zu versuchen, den Vorderen Orient zu destabilisieren. 2016 brach es die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab aus Protest gegen Brandstiftung in seinen Botschaftsgebäuden.