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Wahl im Iran ist eine zwischen Pest und Cholera

„Die beiden Bewerber in den anstehenden Präsidentschaftswahlen im Iran bieten die Wahl zwischen einem Scharlatan und einem Henker oder eine Wahl zwischen Pest und Cholera“. Das ist die Ansicht, die heute von Struan Stevenson, einem früheren europäischen Abgeordneten, zum Ausdruck gebracht worden ist. Er sagt, dass die Wahl am 19. Mai zum einen den derzeitigen Präsidenten Hassan Rohani herausstellt, der dem Westen glauben gemacht hat, er sei ein Gemäßigter, obwohl in den vier Jahren, die er die Macht innehatte, 3000 Menschen erhängt worden sind. Der andere Hauptbewerber ist Ajatollah Ebrahim Raisi, ein Schlüsselmitglied  der sogenannten ‚Todeskommission‘, die 1988 die Hinrichtung von 30.000 politischen Gefangenen angeordnet hat.

„Die iranische Wahl ist ein Schwindel und ein Skandal“, meint Herr Stevenson. „Mehr als tausend Leute, die als potenzielle Kandidaten registriert wurden, nur um vom Obersten Führer Ali Khamenei disqualifiziert zu werden. Zu den Disqualifizierten gehörte sogar Mahmoud Ahmadinejad, der zwar vom Westen als fanatischer Hardliner betrachtet wird, aber klar als zu weich angesehen wurde, um gegenüber dem neuen Muskelspiel der US Administration bestehen zu können. Khamenei könnte seinen bevorzugten Kandidaten Ebrahim Raisi im Mai als Gewinner über die Ziellinie bringen wollen. Der 56jährige Richter und Kleriker, der den schwarzen Turban trägt, um damit seine direkte Abstammung vom Propheten Mohammed zu dokumentieren, wäre ein passender Ersatz für Rohani. Raisis blutrünstiges Erbe der Anordnung der Vernichtung von 30000 politischen Opponenten des Regimes im Jahr 1988, darunter Menschen, die ihre Strafzumessung schon erfüllt hatten und aus dem Gefängnis entlassen worden waren sowie schwangere Frauen und Teenager, gibt ihm offensichtlich in den Augen des despotischen Obersten Führers einen besonderen Berechtigungsnachweis“.

Stevenson, der in den 15 Jahren seiner Mitgliedschaft im Europäischen Parlament die interfraktionelle Gruppe Freunde eines Freien Iran geleitet hat und Präsident der Delegation für die Beziehungen zum Irak gewesen ist, fuhr fort: „Die Verbrechen und Gräueltaten, die in den letzten 38 Jahren von diesem faschistischen Regime begangen worden sind, sind grauenvoll. Insbesondere die entschlossene Anstrengung, die hauptsächliche demokratische Opposition in der Gestalt der Volksmudschahedin des Iran (PMOI) und jeden, der seinen repressiven Griff zur Macht in Frage stellt, auszulöschen. Dieses üble Regime hat dem Iran nichts als Tod, Zerstörung, Armut, Arbeitslosigkeit und Korruption eingebracht, vor allem durch das  Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC). Das Regime finanziert und beliefert Bashar al-Assad in Syrien, die Huthi Rebellen im Jemen, die brutalen schiitischen Milizen im Irak und die terroristische Hisbollah im Libanon. Aber das Regime ist jetzt in Schrecken dadurch versetzt, dass seine Tage gezählt sein könnten. Die Ablösung von Obama und seiner Politik des Appeasements und die Ankunft von Präsident Trump und seiner scharfen Kritik der Mullahs als der Hauptförderer von Terror haben den beturbanten Tyrannen in Teheran Furcht eingejagt.

Das iranische Regime hat Terror und konfessionellen Streit im ganzen Nahen und Mittleren Osten verbreitet, die iranische Wirtschaft Schiffbruch erleiden lassen, seine Menschen in die Armut getrieben und auf Kritik mit mittelalterlicher Gewalt und Brutalität reagiert. Die sichtliche Verschwendung und Korruption der Mullah-Millionäre, die die Ressourcen des Landes verbraucht und die iranische Bevölkerung unterdrückt haben, während sie Terror in die ganze Region exportiert haben, hat den Iran in eine tickende Zeitbombe verwandelt, die beim kleinsten Funken explodieren kann. Die Menschen im Iran haben genug von diesem theokratisch faschistischen Regime. Sie sind entsetzt über die Art, in der die Mullahs aus dieser einst stolzen und zivilisierten Nation einen Paria-Staat gemacht haben, der in den ganzen Nahen und Mittleren Osten Terror exportiert“.

Stevenson schloss damit, dass er erklärte: „Ich denke, dass die betrügerische Wahl vom 29. Mai durchaus den Funken liefern könnte, der das iranische Pulverfass entzünden könnte. Aber dieses Mal muss der Westen das iranische Volk unterstützen, wenn es protestierend auf die Straße geht“.

Struan Stevenson, Präsident der Europäisch irakischen Freiheitsassoziation (EIFA), war Mitglied des Europäischen Parlaments für Schottland (1999-2014). Er war Präsident der Delegation des Parlaments für die Beziehungen zum Iran (2009-2014) und Vorsitzender der interfraktionellen Gruppe der Freunde eines freien Iran (CAUCUS) von 2004-2014.