ISJ verurteilt die Versuche des Iran, Atomtechnologie aus Tschechien einzukaufen

Reuters hat am 13. Mai 2015 berichtet: Die tschechische Republik hat in diesem Jahr den Versuch des Iran blockiert, ein großes Kontingent an sensitiver Technologie einzukaufen, das zur nuklearen Anreicherung dienen kann, nachdem falsche Papiere Verdacht erregt hatten,

so heißt es von der Seite von UN Experten und aus westlichen Quellen … im Januar hat der Iran versucht, Kompressoren zu kaufen – die für atomare und nicht-atomare Verwendungen geeignet sind – hergestellt von der in US Besitz befindlichen Firma Howden CKD Compressors. Ein tschechischer Beamter und ein westlicher Diplomat, die mit dem Fall vertraut sind, haben gegenüber Reuters bestätigt, dass der Iran versucht habe, das Lieferkontingent von Howden CKD in der tschechischen Republik zu kaufen und dass die tschechischen Behörden aktiv geworden sind, um den Handel zu blockieren.

Zuvor hatte die englische Regierung die Vereinten Nationen informiert über „iranische Versuche, die es vor einem Jahr gegeben hat, Technologie für die Urananreicherung auf dem Schwarzmarkt zu kaufen…“ Die Regierung in Großbritannien hat den (entsprechenden UN-) Ausschuss am 20. April darüber in Kenntnis gesetzt, dass es „Erkenntnisse hat über ein aktives iranisches Beschaffungsnetzwerk, das mit der Centrifuge Technology Company (TESA) und mit Kalay Electric Company (KEC) des Iran in Verbindung steht“. (Guardian vom 30. April 2015)

KEC unterliegt Sanktionen des Sicherheitsrats, während TESA von den USA und der Europäischen Union mit Sanktionen belegt ist, weil sie im Verdacht steht, an der Entwicklung von Zentrifugen für ein Programm der Urananreicherung beteiligt zu sein, das von der UNO untersagt wurde.

Solche Versuche, in den Besitz von illegaler Technologie zu gelangen, während die Atomgespräche geführt werden, zeigen klar, dass der Iran niemals seine Ambitionen aufgegeben hat, eine Atombombe herzustellen und dass er die laufenden Verhandlungen missbraucht hat. Die Erfahrung lehrt uns, dass dieses Regime nur eine Sprache der Festigkeit versteht und dass infolgedessen zahlreiche Zugeständnisse von den 5+1 und insbesondere von den USA Teheran nur ermutigt hat und ermutigen wird, in Zukunft seine geheimen Atomprojekte weiterzuführen.

Nach diesen neuesten Informationen glauben wir:

Einem Regime, das 3 Jahrzehnte lang mit geheimen und verschwiegenen Aktivitäten beschäftigt gewesen ist, ist nach 2 Jahren von Verhandlungen auf keinen Fall zu trauen, auch nicht nach der Unterzeichnung des Abkommens von Genf. Deshalb wird es kein Problem, welches es auch sei, lösen, dieses Regime weitere sechs oder neun Monate entkommen zu lassen. Der einzige Weg ist die Durchsetzung der Resolutionen des UN Sicherheitsrats, seiner Anreicherung vollständig ein Ende zu setzen und seine Atomanlagen abzubauen.
Wenn diese obengenannten Punkte nicht umgesetzt werden, so sollten keinerlei Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, sonst werden die Einkünfte, die aus der Aufhebung der Sanktionen entstehen, zum Kauf von Waffen und zur Ausrüstung von Atomwaffenprojekten verwendet.
Das iranische Regime muss das Zusatzprotokoll unterzeichnen und unangekündigte Inspektionen zu jeder Zeit und an jedem Ort akzeptieren einschließlich derjenigen aller militärischen und zivilen Anlagen.
Das iranische Regime muss der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) alle notwendigen Erläuterungen in Bezug auf mögliche militärische Dimensionen (PMD) geben.
Das iranische Regime muss der IAEO eine Liste aller seiner Atomexperten übergeben und seine Netzwerke offenlegen, die am Schmuggel nuklearer Ausrüstungsgegenstände beteiligt sind, damit sie befragt bzw. untersucht werden können.

Alejo Vidal-Quadras

Präsident des internationalen Komitees In Search of Justice (ISJ)

Vizepräsident des Europäischen Parlaments (1999-2014)