Volker Türk brachte sein Entsetzen darüber zum Ausdruck, dass die Rechte der iranischen Bevölkerung von den Machthabern weiterhin auf brutale Weise beschnitten werden.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die zahlreichen Festnahmen und Hinrichtungen im Iran scharf verurteilt. Er forderte das Teheraner Regime auf, die Hinrichtungen zu stoppen und willkürlich inhaftierte Gefangene freizulassen.
Seit Anfang März seien im Iran mehr als 4000 Menschen wegen angeblicher „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ festgenommen worden. Viele der Verhafteten seien verschwunden, ohne dass Informationen über ihr Schicksal vorlägen.
Zahlreiche Gefangene seien gefoltert und vor laufenden Kameras zu Geständnissen gezwungen worden, sagte der Menschenrechtskommissar. Zu den Foltermethoden gehörten auch Scheinhinrichtungen. Unter den Festgenommenen seien auch Minderjährige, denen die Todesstrafe drohe. Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten seien besonders gefährdet.
Genf: Vor der UNO-Zentrale erinnern Menschenrechtler mit Mahnwachen an die Opfer des Regime-Terrors im Iran und rufen die Vereinten Nationen zu wirksamem Handeln auf.
Volker Türk betonte, dass unveräußerliche Menschenrechte – wie der Schutz vor willkürlicher Inhaftierung und das Recht auf ein faires Verfahren – jederzeit uneingeschränkt geachtet werden müssen. Er forderte das Teheraner Regime auf, alle Hinrichtungen zu stoppen, ein Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe zu verhängen, rechtsstaatliche Verfahren und faire Gerichtsverfahren uneingeschränkt zu gewährleisten und alle willkürlich Inhaftierten unverzüglich freizulassen.
„Die Haftbedingungen in iranischen Gefängnissen sind katastrophal“, heißt es in der Erklärung des UN-Hochkommissars. „Die Gefangenen leiden unter extremer Überbelegung und akutem Mangel an Nahrungsmitteln, Wasser, Hygieneartikeln und Medikamenten. Ihnen wird medizinische Versorgung verweigert.“
Der Menschenrechtskommissar wies außerdem darauf hin, dass der Internetzugang im Iran seit 61 Tagen nahezu vollständig unterbrochen sei. Dies sei eine der längsten und schwerwiegendsten Abschaltungen weltweit. „Dies verwehrt den Menschen im ganzen Land den Zugang zu lebenswichtigen Informationen, unterdrückt unabhängige Stimmen und verursacht enormen sozialen und wirtschaftlichen Schaden“, so Volker Türk. „Es verschärft die ohnehin schon prekäre humanitäre und wirtschaftliche Lage und muss unverzüglich aufgehoben werden.“