Zusammenkunft von 300 iranischen Vereinen in Paris

Maryam Rajavi: Um Freiheit und Demokratie im Iran zu errichten, müssen wir uns vom Regime in seiner Gänze abgrenzen. Auch betonen wir unsere Solidarität mit allen, die aufrichtig für den Sturz des Regimes eintreten

Am Vorabend des 35. Jahrestages der gegen die Monarchie gerichteten Revolution kamen Vertreter von mehr als 300 iranischen Vereinen aus aller Welt zu ihrem ersten universalen Konvent in Paris zusammen. Er vereinigte eine große Zahl von Intellektuellen, Menschenrechtskämpfern, Frauenrechtlerinnen, Wissenschaftlern, Experten, Unternehmern und Studenten, ebenso Vertretern ethnischer und religiöser Minderheiten aus dem Iran. Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, sprach vor dem Konvent, ebenso eine Reihe angesehener Politiker aus den Vereinigten Staaten und Europa.

Vertreter der Vereine, die an dem Konvent teilnahmen, bezogen sich – ebenso wie die Deklaration des Konvents im ganzen – in ihren Reden auf die elende Bilanz von 35 Jahren Mullah-Herrschaft im Iran. Sie erklärten, der einzige Weg zur Herstellung von Demokratie und Freiheit im Iran bestehe in dem Sturz des Regimes in seiner Gänze und der Errichtung einer demokratischen Republik auf der Grundlage der Trennung von Religion und Staat. Die Vertreter betonten ihre Sympathie für den 10-Punkte-Plan von Frau Maryam Rajavi zur Errichtung einer demokratischen, säkularen Regierung im Iran. Ausdrücklich wird in der Resolution festgestellt, der Zustand der iranischen Gesellschaft sei explosiv, und der Sturz des Mullah-Regimes, mithin ein Wechsel der Regierung, sei nahe. Rouhani, der neue Präsident des Regimes, bedeute nichts als die Fortsetzung der Velayat-e faqih. Seine Aufgabe bestehe nur darin, das System zu erhalten und das Volk an seinem Sturz zu hindern. Die Zusammenarbeit ausländischer Regierungen mit dem Regime unter dem Vorwand einer Stärkung der „Gemäßigten“ diene, da sie den Willen des Volkes, einen Wechsel der Regierung herbeizuführen, ignoriere, nur der Repression und laufe den Interessen des iranischen Volkes zuwider. Sie werde die zukünftigen Beziehungen dieser Länder zum Iran beeinträchtigen.

Die Resolution verurteilte das Schweigen der internationalen Gemeinschaft angesichts der barbarischen, systematischen Menschenrechtsverletzungen im Iran und angesichts der Tatsache, daß die Vereinten Nationen und die Regierung der Vereinigten Staaten ihre Verpflichtung zum Schutz der Bewohner von Camp Liberty verletzen. Sie forderte die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder auf, sich an die Seite des iranischen Volkes zu stellen und sein berechtigtes Verlangen nach einem Sturz des Regimes zu unterstützen, anstatt den Mullahs schön zu tun. Sie sollen die Befreiung der Geiseln von Ashraf herbeiführen, für die Mitglieder der PMOI in Camp Liberty Sicherheit schaffen und sie als politische Flüchtlinge in die Vereinigten Staaten und nach Europa umsiedeln lassen.

Die Resolution fügt hinzu: „Die iranischen Vereinigungen, die an diesem Konvent teilnehmen, darunter tausende von angesehenen Fachleuten, Wissenschaftlern, Ärzten, Professoren und Unternehmern, sind bereit, mit den ehrenwerten Fachleuten im Iran, die die Zusammenarbeit mit diesem mittelalterlichen Regime verweigern, zum Wiederaufbau des Iran zusammenzuarbeiten, der seit 35 Jahren von der Herrschaft der Mullahs zerstört wird.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, hielt auf diesem großen Konvent die Hauptrede. Darin bezeichnete sie die 35jährige Herrschaft der Velayat-e faqih als „eine nicht enden wollende Geschichte von Katastrophen“. Sie wiederholte, dies Regime sei besiegt und in jeder Hinsicht am Ende; die iranische Gesellschaft sei zum Regierungswechsel bereit.

Sie fügte hinzu, die Forderungen des iranischen Volkes könnten nur durch den Kampf um einen Sturz des geistlichen Regimes an allen Fronten erfüllt werden. „Unser Ziel sind Freiheit, Demokratie, Gleichheit und die Errichtung einer Republik, die auf der Trennung von Religion und Staat beruht. Auf diesem Wege betonen wir unsere Abgrenzung vom Regime in seiner Gänze und unsere Solidarität mit allen, die sich ehrlich um einen Sturz des Regimes bemühen.“

Maryam Rajavi dankte den 302 iranischen Vereinigungen, die den Widerstand bei der Vorbereitung des Konvents wertvoll unterstützt haben, und sagte: „Wie ich schon des öfteren festgestellt habe: Es geht uns nicht um Machtergreifung, sondern darum, daß die Souveränität dem iranischen Volk übertragen wird.“

Außer den Vertretern der Vereinigungen, die an diesem Programm teilnahmen, sprachen zu dem Konvent Dr. Saleh Rajavi, Leiter der Gesundheitskommission des Nationalen Widerstandsrates des Iran, Struan Stevenson, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zum Irak, Bernard Kouchner, französischer Außenminister von 2007 bis 2010, Patrick Kennedy, Mitglied des US-Kongresses von 1995 bis 2011, Frances Townsend, Assistentin des US-Präsidenten für Fragen der inneren Sicherheit und der Bekämpfung des Terrorismus von 2004 bis 2008, John Bolton, US-Botschafter bei den Vereinten Nationen von 2005 bis 2006, Mark Ginsberg, US-Botschafter in Marokko von 1994 bis 1998, sowie Emile Blessig, ehemaliger französischer Abgeordneter.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

Februar 2014