Kategorie: Menschenrechte

UN-Berichterstatter erkennt Massenhinrichtungen im Iran in den 1980er Jahren als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an

NWRI- Die Massenhinrichtung von Mitgliedern der Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOI) in den 1980er Jahren, insbesondere in den Jahren 1981-1982 und dem Massaker von 1988, wurde vom UN-Sonderberichterstatter, Javaid Rehman, als den Kriterien für Völkermord entsprechend als Verbrechen gegen die Menschheit bezeichnet. Diese Feststellung basiert auf umfangreichen Beweisen und Zeugenaussagen, die im Bericht des Sonderberichterstatters sorgfältig dokumentiert sind. Genozid-Bezug Dem Bericht zufolge stellt der Sonderberichterstatter Folgendes fest: „Jede Überlegung zur Anwendbarkeit der Völkermordkonvention auf Massentötungen […]

Entschlüsselung der Äußerungen Khameneis bei der Ernennung des neuen Präsidenten des iranischen Regimes

NWRI- Am Sonntag, dem 28. Juli, hielt Ali Khamenei die Ernennungszeremonie für den neuen Präsidenten seines Regimes, Massoud Pezeshkian, ab, um das iranische Volk daran zu erinnern, dass der Präsident, seine Regierung oder sogar die öffentliche Meinung ohne den Segen des Obersten Führers bedeutungslos sind. Die Abwesenheit hochrangiger Vertreter wie der ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und Mohammad Khatami verdeutlichte die interne Auseinandersetzung des Regimes. Wichtiger als die rituellen Aspekte und die Zurschaustellung der anwesenden Vertreter […]

Resolution des US-Senats zielt auf den Schutz iranischer politischer Flüchtlinge in Albanien ab

In einem bedeutenden Schritt hat der US-Senat am 20. März 2024 die Resolution 599 eingebracht , die sich auf den Schutz iranischer politischer Flüchtlinge konzentriert, darunter ehemalige weibliche politische Gefangene, die in Ashraf-3 in Albanien leben. Die Resolution, die von den Senatoren Thom Tillis, John Cornyn, Ted Cruz, John Boozman, Jeanne Shaheen, Chris Coons und Cory Booker unterstützt wird, zielt darauf ab, den eskalierenden Bedrohungen durch das iranische Regime entgegenzutreten. Die Resolution hebt die zunehmenden […]

Herausragender Erfolg für die Menschenrechte: Verbot von islamistischen Zentren des iranischen Regimes in Hamburg und bundesweit

Exiliraner, Menschenrechtsgruppen, Zivilgesellschaft und Politiker haben sich seit Jahren für das Verbot des IZH und seiner Teilorganisationen eingesetzt und begrüßen die nun erfolgte Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums als wirksame Maßnahme gegen den Staatsterrorismus der Teheraner Diktatur.   Am 24. Juli hat die Bundesregierung das sog. „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten und geschlossen. Das IZH gehörte bisher zu den wichtigsten Zentren, von denen aus das Teheraner Regime seine menschenverachtende islamistische Gesinnung verbreitet, Gewalt […]

UN-Sonderberichterstatter fordert internationale Untersuchung der Gräueltaten und des Völkermordes des iranischen Regimes

GENF – Javaid Rehman, der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat einen umfassenden Abschlussbericht vorgelegt, in dem er einen internationalen Mechanismus zur Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen für die im Iran begangenen “Greueltaten” fordert. Zu diesen Verbrechen gehört die außergerichtliche Tötung Tausender willkürlich verhafteter Gefangener während der Niederschlagung politischer Meinungsverschiedenheiten in den 1980er Jahren, insbesondere von Mitgliedern der Volksmojahedin (PMOI/MEK) In seinem Bericht, der in den letzten Tagen seiner sechsjährigen Amtszeit veröffentlicht wurde, […]

Der iranische Widerstand begrüßt das Verbot des IZH

Das Verbot des Zentrums des religiösen Faschismus des Iran in Hamburg (IZH) ist ein positiver und notwendiger Schritt, der durch die Schließung der Vertretungen des Regimes und die Ausweisung ihrer Agenten ergänzt werden sollte Die Mission IZH und seiner Teilorganisationen besteht darin, staatlichen Terrorismus, Spionage und die Verbreitung des Fundamentalismus zu fördern Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat heute das Zentrum des iranischen Regimes unter dem Namen “Islamisches Zentrum Hamburg e.V.” (IZH) […]

Casaca: Das iranische Regime vergibt Terrorismus und Desinformation an Drittstaaten

Am 1. Juli hielt der ehemalige portugiesische Europaabgeordnete Paulo Casaca auf dem Weltgipfel Free Iran 2024 in Paris eine leidenschaftliche Rede, in der er sein langjähriges Engagement für den iranischen Widerstand und die Menschenrechte betonte. Casaca blickte auf seinen zwei Jahrzehnte währenden Kampf für Freiheit und Demokratie im Iran zurück und erinnerte sich an die erste Zusammenkunft im Juni 2003 zur Feier der Freilassung von Frau Rajavi , die er als eine der bedeutendsten Menschenrechtskampagnen […]

Ex US-Botschafter Blackwell: Der Kampf für einen freien Iran wird siegen

Am 30. Juni hielt Botschafter Ken Blackwell, ehemaliger US-Botschafter bei der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, beim Weltgipfel „Free Iran 2024“ in Paris eine leidenschaftliche Rede, in der er den anhaltenden Kampf für Menschenrechte und Freiheit im Iran betonte. In seinen Ausführungen berichtete Botschafter Blackwell von seiner Beteiligung am Aufbau des Prozesses gegen Milosevic im ehemaligen Jugoslawien und davon, wie er Zeuge der Brutalität der Apartheid in Südafrika geworden war. Er brachte zum Ausdruck, dass solche […]

Gründe für Khameneis erzwungene Zustimmung zu Masoud Pezeshkian bei Irans Scheinwahlen

NWRI – dem Schluss, dass die einzige Möglichkeit, künftigen Aufständen zu begegnen, darin besteht, die Macht im Regime um jeden Preis zu konsolidieren und eine Regierung mit seinem treuesten Spielfiguren, nämlich Ebrahim Raisi, zu bilden. Im Jahr 2020 “säuberte” Khamenei das Parlament von unerwünschten Personen und besetzte die elfte Madschlis (Anmerk., iranisches Parlament) mit ehemaligen IRGC-Kommandeuren. Nachdem er 2021 hochrangige Beamte wie Ali Laridschani entlassen hatte, um den Weg für Raisis Machtübernahme zu ebnen, unternahm […]

Iran: 4.000 Gesetzgeber aus 50 Ländern unterstützen Maryam Rajavis 10-Punkte-Plan

In einer beispiellosen Solidaritätsbekundung haben über 4000 Parlamentarier aus 84 Parlamenten in 50 Ländern eine Erklärung abgegeben, die den Zehn-Punkte-Plan von Frau Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), unterstützt und die Einstufung des Islamischen Revolutionsgardekorps (IRGC) als terroristische Organisation fordert. Diese kollektive Unterstützung umfasst Mehrheiten aus 34 Parlamenten und unterstreicht den globalen Konsens zur Unterstützung des demokratischen Wandels im Iran. Zu den prominenten Unterzeichnern gehören Mitglieder des britischen Unter- und Oberhauses, […]

Senator Giulio Terzi: EU muss die Revolutionsgarde als Terrororganisation einstufen

NWRI- In einer Videobotschaft an den Weltgipfel „Freier Iran 2024“in Paris (30. Juni 2024) bekräftigte Senator Giulio Terzi, ehemaliger italienischer Außenminister und Vorsitzender der Ständigen Kommission für EU-Angelegenheiten des italienischen Senats, seine unerschütterliche Unterstützung für den „Zehn-Punkte-Plan für die Zukunft Irans“ unter der Leitung der gewählten Präsidentin des NWRI, Maryam Rajavi. Terzi betonte die Notwendigkeit, im Iran demokratische Institutionen zu etablieren, die frei von theokratischer und diktatorischer Herrschaft sind. Senator Terzi brachte seine tiefe Bewunderung […]

Berlin: Großkundgebung für Demokratie und Menschenrechte im Iran

Tausende Exiliranerinnen und -Iraner aus ganz Europa fordern das Ende der Diktatur im Iran: NEIN zu Unterdrückung, Kriegstreiberei und Terror! JA zu Freiheit, Völkerverständigung und Frieden mit der Weltgemeinschaft! Tausende Exiliraner und Menschenrechtler aus ganz Deutschland und anderen europäischen Ländern sind am 29. Juni in Berlin zusammengekommen, um für Demokratie und Menschenrechte im Iran zu demonstrieren. Mit einer Großkundgebung, einem Protestmarsch und Info-Ständen machten sie auf die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen unter der Teheraner Diktatur […]