Kategorie: Presseerklärung

Martin Patzelt: „Es ist falsch, auf Verhaltensänderung des Mullahregimes zu bauen.“

Martin Patzelt, Mitglied des Deutschen Bundestages von der CDU/CSU-Fraktion, sprach auf der Video-Onlinekonferenz des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI) am 18.11.. Diese Konferenz fand anläßlich des Jahrestages der landesweiten Bürgerproteste im Iran (Novmeber 2019). Hier lesen Sie den Text seiner Rede: “Einen Guten Abend, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Freunde eines freien Irans, ich freue mich, dass ich an diesem Abend zu ihnen sprechen darf, denn wir erinnern uns heute gemeinsam an den […]

Iran – Appell an die Bundesregierung:

Parallel zum Prozess gegen den iranischen Diplomaten: Demaskieren Sie die Spionage –und Terroragenten dieses Regimes und weisen Sie sie aus Schließen Sie die Botschaft sowie die Kulturzentren des iranischen RegimesZum ersten Mal in der europäischen Geschichte wird am 27. November 2020 ein iranischerDiplomat im Dienst, Assadollah Assadi, dritter Botschaftsrat der iranischen Botschaft in Wien mit dem Spitznamen “Daniel” wegen der Führung einer der größten terroristischen Operationen in dereuropäischen Geschichte vor ein belgisches Gericht in Antwerpen […]

Lammert: Die Islamische Republik Iran unterbinde Opposition, kriminalisiert Widerstand und Bürgerrechtler

Anlässlich des Jahrestages der landesweiten Bürgerproteste im Iran (November 2019) haben Dutzende Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtler sowie Vizepräsidentin des polnischen Senats am 18. November 2020 in einer Online-Konferenz des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI) die Aussetzung der Todesurteile gefordert, ebenso die Freilassung von inhaftierten Demonstranten sowie von zwei Deutsch-IranerInnen, die als politische Druckmittel eingesetzt werden. Auch Prof. Dr. Norbert Lammert, Bundestagspräsident a.D. und Vorsitzender der Konrand-Adenauer-Stiftung, sprach zu diesem Anlass. Hier lesen Sie den […]

EU und UN müssen handeln, um Massaker im Iran zu verhindern

Ein Jahr nach dem landesweiten Aufstand im Iran sind rund 40 Demonstranten der Bürgerproteste vom Tode bedroht Anlässlich des Jahrestages der landesweiten Bürgerproteste im Iran (November 2019) haben Dutzende Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtler in einer Online-Konferenz die Aussetzung der Todesurteile gefordert, ebenso die Freilassung von inhaftierten Demonstranten sowie von zwei Deutsch-IranerInnen, die als politische Druckmittel eingesetzt werden. Des Weiteren haben die Teilnehmer die Achtung der bürgerlichen Rechte, besonders des friedlichen Protestes gefordert. Von der Bundesregierung wird […]

UN verabschiedet die 67. Resolution zur Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen im Iran

Maryam Rajavi: Es wird Zeit, daß man die Führer des Regimes für die anhaltenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit – z. B. den Massenmord während des Aufstands im November 2019 und das im Jahre 1988 an politischen Gefangenen begangene Massaker – verantwortlich macht Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), begrüßte die Annahme der 67. Resolution der Vereinten Nationen, in der die im Iran systematisch begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Die […]

Iran: Mehr als 156 700 Todesfälle durch das Coronavirus

Heute nachmittag, am 16. November 2020, hat die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) bekanntgegeben, daß das Coronavirus in 465 Städten des Iran mehr als 156 700 Menschen des Leben gekostet hat. Zu dem Todeszoll in verschiedenen Provinzen gehören: 38 241 in Teheran, 11 590 in Khorasan Razavi, 8 805 in Isfahan, 6 475 in Qom, 6 645 in Lorestan, 6 442 in Mazandaran, 5 832 in Ost-Azer-baijan, 5 214 in West-Azerbaijan, 4 275 in […]

Bericht der Bundesregierung – schwere Verletzungen der Religionsfreiheit im Iran

Der Bericht betont, dass das Menschenrecht auf Religionsfreiheit auch das Recht beinhalte, “seinen Glauben zu wechseln oder sich von einem Glauben abzuwenden”. Im Iran drohe Konvertierten zum Christentum jedoch eine Anklage wegen “Apostasie” mit Strafen bis hin zur Todesstrafe. Ende Oktober 2020 hat die Bundesregierung ihren Zweiten Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit veröffentlicht. Der Bericht, der am 6. November Thema einer Aussprache im Deutschen Bundestag war, befasst sich auch mit der Diskriminierung und Verfolgung […]

UN-Experte fordert Rechenschaft für die gewaltsame Niederschlagung von Bürgerprotesten im Iran

Javaid Rehman bestätigt, dass es klare Beweise dafür gibt, dass Regimetruppen im Iran mit exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen sind. Das Regime wendet die Todesstrafe gegen Demonstranten an, um weitere friedliche Bürgerproteste zu verhindern. Javaid Rehman (Bild), der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat der UN-Generalversammlung am 26. Oktober seinen Jahresbericht vorgelegt. Rehman ist Professor für internationale Menschenrechte und islamisches Recht an einer Londoner Universität. Er hat den Auftrag, die Menschenrechtslage im Iran […]

Iran: Die Zahl der Todesopfer durch Coronavirus in 458 Städten übersteigt 125 500

Ali Maher, Mitarbeiter der Taskforce zur Bekämpfung des Coronavirus in Teheran: In Teheran sterben täglich mehr als 100 Menschen am Coronavirus, und mehr als 1 000 werden ins Krankenhaus eingeliefert. Wenn sich der Prozeß des Coronavirus gleich bleibt, müssen Fachkliniken und allgemein medizinische Kräfte in einen Behandlungskreislauf eintreten. (Staatliche Tageszeitung „Hamshahri“ am 17. Oktober 2020) – Der Gouverneur von Teheran: Sämtliche Einschränkungen der letzten Woche werden weiterhin in Kraft bleiben. (ISNA am 17. Oktober 2020) […]

Weltärztebund verurteilt barbarische Strafen im Iran

Der Weltärztebund (WMA) fordert das Teheraner Regime auf, Zwangsamputationen und andere grausame Bestrafungen sofort zu stoppen und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, die grausame und unmenschliche Strafen unter allen Umständen und ohne Ausnahme verbieten. Neben Todesurteilen und Hinrichtungen setzt das Teheraner Regime auch grausame Körperstrafen als Instrument zur Einschüchterung der Bevölkerung ein. Grausame, unmenschliche und entwürdigende Strafen wie Zwangsamputationen, Blendungen, Auspeitschungen und Steinigungen sind nach dem Völkerrecht verboten. Das Regime im Iran besteht jedoch weiter auf […]

Reporter ohne Grenzen: Hinrichtungen im Iran stoppen!

RSF weist darauf hin, dass unter den im Iran zum Tode Verurteilten politische Gefangene, darunter Journalisten, sind, und ruft zu einer internationalen Kampagne gegen die Todesstrafe im Iran auf. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, hat anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe den Stopp der Hinrichtungen im Iran gefordert. RSF weist in einer Erklärung darauf hin, dass unter den im Iran zum Tode Verurteilten politische Gefangene, darunter Journalisten, sind, […]

Iran- Deutsche Parlamentarier schließen sich dem Aufruf zum Handeln in der Frage der Menschenrechte

NWRI- Am vergangenen Donnerstag hielt das Vertretungsbüro des Nationalen Widerstandsrates Iran in Deutschland eine Veranstaltung ab, auf der es die schlimmer werdenden Menschenrechtsvertretungen im Iran beleuchtete. Demonstranten versammelten sich zusammen mit mehreren deutschen Parlamentariern vor dem Deutschen Bundestag, andere nahmen aus der Ferne über Video an der Veranstaltung teil. Viele der gehaltenen Reden verurteilten den fortwährend vom iranischen Regime praktizierten Missbrauch der Todesstrafe. Dazu war die Veranstaltung bewusst auf den vorletzten Tag vor dem Welttag […]